Hartz IV
Das Hartz IV-System verfolgt zwei sozialpolitische Ziele: die Armut zu perpetuieren und Arme dafür zu bestrafen, dass sie arm sind. Dies läuft nicht nur über die „offiziellen“ Sanktionen, sondern auch über Demütigungen und Schikanen, die die Antragsteller*innen über sich ergehen lassen müssen.
Udo Selent – Mitglied der Gruppe Gnadenlos Gerecht und Stadtrat für die Linkspartei in Springe (bei Hannover) – sprach mit dem Attac-Magazin über die verschiedenen Manipulationen, die die Politik anwendet, um den Hartz IV-Regelsatz so klein wie nur irgend möglich zu halten. Dabei werden sogar wichtige Verfassungsgrundsätze wie die Menschenwürde oder das Recht auf gesellschaftliche […]
Die Coronakrise trifft – wie alle Krisen – Arme und prekäre Existenzen besonders hart. Dir Arbeitslosigkeit steigt dramatisch an, Hartz IV-Anträge nehmen zu, freischaffende Künstler*innen und Solo-Selbständige verlieren ihr Einkommen – oder sogar die ganze bürgerliche Existenz. Die Hilfspakete der Bundesregierung helfen jedoch nicht den wirklich Bedürftigen. Sie kommen nicht dort an, wo sie am […]
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