erstellt von: Chris Carlson

Die EU will eine neue Regulierungsbehörde einrichten, um die Medienfreiheit zu schützen. Im Ernst jetzt? … Eine Beamt*innen-Schar und ein Wust an Vorschriften soll die Freiheit garantieren?

Mit dem Schmetterlingseffekt wird das Phänomen beschrieben, dass in komplexen Systemen geringfügige Veränderungen der Startbedingungen später zu dramatischen Folgewirkungen führen können. Der Schmetterlingseffekt kommt in vielen Bereichen zum Tragen – besonders stark in der Politik.

Finnland hat – nicht zuletzt auf Grund des russischen Angriffs auf die Ukraine – seine traditionelle Neutralität aufgegeben und ist jetzt der NATO beigetreten. Dadurch ist nicht nur Finnland sicherer geworden, sondern das ist auch ein Zeichen Richtung Russlands, dass Europa Aggressionskriege nicht widerspruchslos akzeptiert.

Der KI-Bot ChatGPT verhält sich erstaunlich menschlich: Er begeht Denkfehler, erliegt Irrtümern und zeigt manchmal eher wenig soziale Intelligenz. Aber wieso sollte ein KI-Programm überhaupt den Ehrgeiz haben, menschlich zu sein? Er ist aus Silikon, wir aus Kohlenstoff. Unterschiede sind da vorprogrammiert.

Kontaktschuld ist ein Konzept, das man aus Diktaturen und Steinzeitgesellschaften kennt. Es geht davon aus, dass man sich selbst schuldig macht, wenn man mit Ketzern oder Dissidenten oder anderen Verstossenen Kontakt hat. Im Zuge der kontroversen Diskussionen um die Corona-Massnahmen oder den Ukraine-Krieg wurde die Kontaktschuld in Deutschland wiederbelebt. In einem Rechtsstaat ist dies unerträglich.

Ausgehend von Stewart Brands Verortung sowohl in der Gegenkultur der 1960er Jahre als auch in der Netzkultur der 1980er Jahre vertritt der US-Wissenschaftler Fred Turner den Standpunkt, dass erstere fast naturläufig zur Entstehung letzterer geführt hat. Turner kann viele Belege für seine Theorie anführen.

Der Zusammenbruch der Silicon Valley Bank und der Credit Suisse hat die Finanzmärkte stark verunsichert. Gerade die Tatsache, dass die Ursachen der Bankkräche unterschiedlich waren, führt uns deutlich vor Augen, dass die stabilisierenden Reformen, die es seit 2008 angeblich gegeben haben soll, nichts als Augenwischerei waren.

Seit Monaten schon stellt die Postbank ihr IT-System um. Nicht für die Kund*innen unsichtbar, sondern mit viel Tam-Tam. IBANs und BICs werden geändert, neue Zugangsdaten für Online- und Telefon-Banking werden mitgeteilt. Eine neue Postbank-App ist (anstelle der beiden vorhandenen) zu downloaden und einzurichten. Ein Chaos ohnegleichen.

Nachdem sogar Karl Lauterbach und Christian Drosten einzelne Massnahmen kritisiert haben, darf man hoffen, dass auch andere ihre Stimmen erheben können, ohne von den Leitmedien und der Polit-Kaste reflexhaft als Aluhutträger*innen und Nazis verschrien zu werden. Das wäre gut, denn der dreijährige nationale Realitätsausflug muss aufgearbeitet werden, wenn er nicht wiederholt werden soll.

Der quasi-englische Neologismus kommt aus dem Bereich der politisch korrekten Sprache. Wie bei anderen Anglizismen auch ist die Bedeutung nicht immer ganz klar. Hinzu kommt, dass die politische Korrektheit polarisiert: Nicht alle sind davon begeistert, einen Kanon normierter Ansichten und Sprache vorgegeben zu bekommen.

Nancy Faeser soll als amtierende Bundesministerin entweder nicht für ein Amt in Hessen kandidieren, oder wenigstens dort keinen Wahlkampf machen. Diese Forderung wird erstmalig erhoben – obwohl das bislang öfter eine akzepierte Form der Ämterrochade war. Wieso jetzt auf einmal?

Christine Lambrecht wurde wegen vermeintlicher Inkompetenz aus dem Amt gedrängt. Dabei hat es andere Bundesverteidigungsminister gegeben, die ebenso inkompetent – oder sogar noch inkompetenter – waren. Eine vergleichende Rückschau.

Schon seit geraumer Zeit bringen Politik und Verwaltung in Berlin nichts Vernünftiges zustande. Der Giffey-Senat hat die Wiederholung einer total vergeigten Wahl als Vorwand genommen, 15 Monate lang die Hände in den Schoß zu legen. Die vielen eklatanten Probleme der Stadt müssen (weiterhin) liegen bleiben. 

Der Beitrag weist auf die unterschiedliche Behandlung, die geflüchtete Menschen hier erfahren, je nachdem, ob sie aus Europa oder aus der Dritten Welt stammen. Während die Ukrainer*innen mit offenen Armen empfangen werden, mussten die Flüchtlinge des Jahres 2015 kämpfen, um überhaupt ins Land zu kommen. Und nach dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan fällt auf, […]

Die Fabier waren britische Sozialdemokraten, die einen graudualistischen Übergang der Gesellschaft zu einer Art moderatem Sozialismus anstrebten. Sie haben im Laufe der Jahrzehnte die Labour-Partei beeinflusst, immer mehr zu einer SPD-ähnlichen Partei zu werden. Ihr Einfluss war auch in den damaligen britischen Kolonien groß.

Der Kapitalismus ist nicht alternativlos, wie die bürgerlichen Parteien uns gern erzählen, sondern es gibt verschiedene Alternativen – besonders vielversprechend ist da die Gemeinwohlökonomie. Im Beitrag werden die wesentlichsten Unterschiede der beiden Systeme miteinander verglichen.

Der Kapitalismus als Wirtschaftssystem privilegiert und begünstigt sehr einseitig die Kapitaleigner*innen auf Kosten aller anderen gesellschaftlichen Stakeholder*innen. Die systemimmanenten Mechanismen, die das bewirken, werden im Beitrag klar benannt.

Von der Sprecherin der ehemaligen Attac-Regionalgruppe Baden-Baden Christina Lipps erfuhren wir, weshalb Attac Deutschland ein vollständiges Tätigkeitsverbot gegen die Gruppe verhängt, also faktisch aufgelöst, hatte. Über die Mailing-Listen kam von der Zentrale nur die karge Mitteilung, der Gruppe seien rechtsextremistische und „verschwörungstheoretische“ Umtriebe vorgeworfen worden. Aus Sicht der Gruppe selbst haben sie an einer Friedensdemonstration […]

Begriffe wie politische oder gar demokratische Mitte sind schon deshalb wenig trennscharf, weil sie zum einen keinen klaren Bezugspunkt haben, zum anderen ständig hin- und herwandern, je nachdem, wo andere Akteure gerade stehen. Wer sein oder ihr politisches Wirken als per se „mittig“ verortet haben will, sucht förmlich nach faulen – aber die Macht erhaltenden […]

Die Zeit ist (auch) ein soziales Konstrukt. Im Beitrag werden verschiedene Zeit- und Zeitmessysteme behandelt, die das belegen.

Attac musste über die Gerichte seinen Anspruch auf Einsicht in maßgebliche Unterlagen des Finanzministeriums, des Finanzamts Frankfurt und des Bundesfinanzhofs durchsetzen. Diese machen deutlich, dass es von vorherein eine bisher intransparente Verabredung staatlicher Stellen gab, Attac die Gemeinnützigkeit zu entziehen.

Siegfried Buback – der 1977 ermordete Generalbundesanwalt – war in jüngeren Jahren eine aktiv treibende Kraft der SPIEGEL-Affäre. Durch sein Verhalten damals wurde deutlich, dass ihm die Pressefreiheit laut Grundgesetz weniger wichtig war als der vermeintliche Staatsschutz, also dass die Regierung vor unliebsamer Kritik geschützt werden sollte. Bubacks Sohn Michael verfolgt die echten und vermeintlichen […]

Ein Schulexperiment 1967 in den USA machte deutlich, wie anfällig die Amerikaner*innen für autoritäres und sogar faschistoides Gedankengut sind.

Im 4. und letzten Teil des Vortrags geht es um die Vermögenssteuer und die Finanzierung des Sozialstaats.

Das neue sog. „Bürgergeld“, das Hartz IV ablösen soll, enthält nur geringfügige kosmetische Veränderungen gegenüber dem jetzigen Zustand. Eine echte Reform findet nicht statt.

 Im 3. Teil des Vortrags geht es um Steueroasen, Unternehmenssteuern und die historische Entsehung großer Vermögen.

 Der Politikerberuf verursacht – zumindest im subjektiven Befinden der Betroffenen – sowohl viel Streß, wenn man an der Macht ist, und Selbstbewußtseinsprobleme, wenn man gerade die Macht verloren hat. Wie viel von diesen subjektiven Einschätzungen ist wahr – und wie viel nur Einbildung?

Im zweiten Vortragsabschnitt geht es um die Deckelung von Einkommen und Vermögen, um einige Veränderungen an der Mehrwertsteuer und um die Berechnungsgrundlage einer künftigen Einkommenssteuer.

Ein rezenter Dokumentarfilm über einen spanischen Aktivisten, der Bankdarlehen aufnahm, die er nicht zurückzahlte, sondern den Erlös an soziale Projekte spendete, gibt Anlaß dazu, zu reklektieren, wie viel Ähnlichkeit diese Aktion mit dem Geschäftsmodell der sog. Public-Private-Partnerships hat. Die Antwort: Erstaunlich viel.

Die bundesweite Arbeitsgruppe Finanzmärkte und Steuern hat ein umfassendes Diskussionspapier für ein gerechtes Steuersystem erarbeitet. Ein Mitglied dieser AG, Karl-Martin Hentschel, hat neulich das Steuerkonzept in einem öffentlichen Vortrag hier in Hannover vorgestellt.Das Steuerkonzept findet man im Internet hier:https://www.attac.de/fileadmin/user_upload/AGs/AG_Finanzmarkt___Steuern/2022/SteuernAbgabenUmverteilung_Attac-2022-09-08.pdf

Die Philosophie mutet bisweilen etwas abstrakt, realitätsfern oder abgehoben an. Bezogen auf den politischen Diskurs aber ist sie auch sehr notwendig, um die prinzipienbasierten Grundlagen der Politik sichtbar zu machen.

Nach mehreren Nieten in Nadelstreifen (und Chanel-Kostümen) in der Downing Street 10 erinnern wir uns mit Nostalgiegefühlen an den letzten Tory-Premierminister, der nicht nur mit Anstand regierte, sondern auch noch ein aufrechter Demokrat war: David Cameron.

Im Rahmen einer Vortragsveranstaltung über Gemeinwohlökonomie und Commons geht Detlef Gerlach – Mitbegründer der Initiative zur Gründung einer Mehrzweckgenossenschaft in Hannover (IMZG) – auf den engen Zusammenhang zwischen Gemeinwohlökonomie/Commons einerseits und den IMZG-Projektplänen andererseits ein. Ein wichtiges Bauelement soll eine Bildungsplattform sein, die zu vermehrten Kooperationen anregt und die Gründung von Start-ups befördert.

Bruno Adam Wolf von der Piratenpartei Hannover sprach mit uns über seinen Antrag auf einen Kolonialkunstkataster. Der Antrag liegt jetzt dem Stadtrat vor und hat das ehrgeizige Ziel, alle Kunstobjekte in Hannover zu erfassen, die möglicherweise oder nachweislich auf fragwürdigem oder sogar rechtswidrigem Weg aus deutschen Kolonien hierher kamen. Wolf sieht das auch als Beitrag […]

Soylent Green – ein dystopischer Umweltthriller über Klimawandel und Lebensmittelknappheit – kam erstmalig vor beinahe 50 Jahren ins Kino. Er sollte sich im Rückblick als bemerkenswert prophetisch erweisen.

Wir erinnern uns, dass der Whistleblower Daniel Ellsberg, der 1970 die sog. Pentagon-Papiere an die New York Times leakte und dadurch maßgeblich zur Beendigung des Vietnamkriegs beitrug, für seine heldenhafte Handlung von der US-Regierung wegen Landeshochverrats angeklagt wurde. Auch heute haben Whistleblower in aller Welt – besonders in den USA, aber auch in einigen EU-Ländern […]

Ein Vortrag im Rahmen einer Veranstaltung von Attac Hannover. Das ökonomische System verliert in den Augen vieler an Legitimität. Solange Menschen aber glauben, es gäbe keine Alternative, werden sie sich nicht auf den Weg in eine emanzipatorische Welt machen. Zusammen mit dem Netzwerk Oekonomischer Wandel (NOW-NET), mit Aktiven aus unterschiedlichen Ansätzen anderen Wirtschaftens argumentiert Friederike […]

Mit Jackpot bezeichnet der Schriftsteller William Gibson in seinen beiden dystopischen Romanen „The Peripheral“ und „Agency“ ein ganzes Konvolut an gleichzeitigen bzw. sich zeitlich überschneidenden Katastrophen – im Wesentlichen anthropogene Umweltkatastrophen, Kriege und wirtschaftlicher Kollaps. Die Bücher spielen zwar in der Zukunft, aber wir stecken schon mitten drin.

Radio Flora zählt zu den freien Radiosendern. Diese Freiheit kommt in weiten Teilen dadurch zustande, dass wir sehr wenig Geld haben. Wer sich – wie die Öffentlich-Rechtlichen Sender – durch den Staat aushalten lässt, oder wie die Kommerzsender von der Wirtschaft, kann nicht frei sein. Auch wenn die Beeinflussungsmöglichkeiten manchmal formal-juristisch begrenzt sein möchten, tritt […]