erstellt von: Chris Carlson

Veranstaltungsmitschnitt, 20. April 2023, Historischen Museum Hannover Nach einleitenden Worten von Dr. Jan Willem Huntebrinker (Historiker/ Historisches Museum Hannover), führt Tanja Tschöke (Sozialpsychologin) mit einem Kurzvortrag in das Thema ein. Im Anschluss befragt Dr. Christian Heppner (Historiker/ Stadtarchiv Hannover) Zeitzeug*innen. Dr. Sid Auffarth (Bauhistoriker/ Architekt) berichtet über Stadtplanung und Widerstand gegen Abrissvorhaben und Beteiligungsstrukturen in […]

Sam Bankman-Fried wurde wegen Betrugs und Geldwäsche verurteilt. Er hatte eine Kryptowährungsbörse gegründet, die auf Grund von Mißmanagement und Fehlspekulationen pleite ging. Damit tat er eigentlich nichts anderes als das, wofür Banken 2008 in großem Umfang mit Steuergeld gerettet wurden. Sein eigentliches Vergehen war, ein vorlauter Neureicher zu sein.

Im 2. Teil wird der Attac-Erneuerungsprozess mit seinem Bezug auf die lokale Attac-Gruppe von Hannover in den Blick genommen. Besonders im Vordergrund: Die IMZG, also die von Detlef Gerlach konzipierte Initiative für eine Mehrzweckgenossenschaft. Sie wird zwar nicht integral von der Hannover-Gruppe aus angetrieben, muss aber in deren Kontextfeld gesehen werden.

Behörden und Gerichte verletzen oft die Rechte der Bürger*innen – oder sie dulden sehenden Auges Rechtsverletzungen Dritter. Aus rechtsstaatlicher Sicht ist das intolerabel. Eine Justiz- und Beamtenreform wird dringend benötigt, um diese Mißstände zu unterbinden.

Deutschland hat den NATO-Beitritt der Ukraine 2008 erfolgreich blockiert. Dabei hat es eine Reihe von vorgeschobenen Argumenten benutzt. Der wirkliche Grund: Damals waren durchweg alle deutschen Parteien ausgeprägte Putin-Versteher. Dem gegenüber steht das, was Winston Churchill nach der deutschen Invasion von Frankreich so eindrucksvoll im Unterhaus sagte: das britische Volk würde niemals vor der Tyrannei […]

Die Rententräger benutzen fiktive Steuerklassen bei der Berechnung der Rentenhöhe. Gerade alleinerziehende Mütter haben durch diese Regelung erhebliche finanziele Einbüßen bei der späteren Rente. Eine ehemalige Mitarbeiterin des öffentlichen Dienstes aus Hamburg schildert im Interview, welche Rentennachteile sie durch diese hochgradig unsoziale Regelung hat.

Die beiden Landtagswahlen haben keine Überraschungen gebracht. Und vielleicht war das gerade die Überraschung: Man ist laut Umfragen hochgradig unzufrieden – und wählt trotzdem immer wieder die selben unfähigen Parteien und Leute. Seltsam.

Ein Beitrag zum Erneuerungsprozess von Attac-Deutschland von Detlef Gerlach, Attac-Aktivist, Gründer der AG-Gemeinwohl und Commons in Hannover, sowie Mitinitiator der INITIATIVE MEHRZWECKGENOSSENSCHAFT-IMZG.

Fachkräftemangel hin oder her – Deutschland hat eine Reihe von seltsamen, um nicht zu sagen: bizarren Möglichkeiten, wie man seinen Lebensunterhalt verdienen kann. Hier eine Blütenlese.

Da die deutsche Politik im Moment Wichtigeres zu tun hat, als sich um den Klimawandel zu kümmern, z.B. die internen Querelen der Ampel-Koalition zu schlichten oder zu schüren oder womöglich beides gleichzeitig, wird hier – ein wenig ironisch – angeregt, der Klimawandel soll sein Fortschreiten solange bremsen, bis die Politik für die Befassung mit ihm […]

Laut einer Meinungsumfrage, die vom Deutschen Beamtenbund beauftragt wurde, haben so wenige Menschen wie noch nie zuvor kein Vertrauen darin, dass der deutsche Staat richtig handeln kann – oder handelt. Der Beamtenbund hat – interessensgesteuert – eine eigene Sicht auf die Ursachen, aber das Phänomen an sich ist unbestreitbar. Eine Einschätzung.

Elfriede Jelinek und Konstantin Wecker haben sich Gedanken über die Beendigung zweier internationaler Konflikte gemacht: den Ukrainekrieg und den Konflikt zwischen Türken und Kurden. Sie haben dabei eine bestaunenswert einfache Rezeptur für die Verhinderung aller gewalttätigen Konflikte entwickelt.

Umweltaktivistin Cecile Lecomte hat in erster Instanz ihren Prozess vor dem Verwaltungsgericht Hannover gewonnen. Die von der Bundespolizei gegen sie betriebene verdeckte Observation und die durchgeführte Fahndungsmaßnahme waren in vollem Umfang rechtswidrig. Teil des vorliegenden Prozessberichts ist ein Interview, das ich mit Thomas Ganskow von der Piratenpartei unmittelbar vor Verhandlungsbeginn geführt habe.

Die Politik mischt sich gern in unser Privatleben ein, will bestimmen, was wir essen müssen oder nicht essen dürfen, mit wem wir intim verkehren, welches Geschlecht wir haben etc. etc. Manchmal sind wir sogar selber so doof, dass wir die Politik um entsprechende Interventionen bitten. Dabei gehen in einer liberalen, verfassten Demokratie unsere Privatsphären die […]

Metapolitik heißt nichts anderes, als dass man versucht, die Richtung des politischen Diskurses mitzubestimmen, womöglich auch zu dominieren. Alle politischen und religiösen Gruppen betreiben Metapolitik. Für schwache Parteien und für Religionsgemeinschaften, die Außenseiterpositionen vertreten, ist die Metapolitik sogar alternativlos, weil kein anderer Weg da ist, um Zustimmung und Anhänger*innen zu acquirieren. Insofern ist es grob […]

Die Social Media (soi-disant) besitzen hochgradig die Eigenschaft der Kurzlebigkeit und der Vordergründigkeit. Was Menschen der alten Schule als Nachteil ansehen, sehen die Anhänger*innen der sozialen Medien im Gegenteil als Vorzug an. Wir gehen im Beitrag diesem Phänomen nach.

Konformitätsdruck kann auch in einem demokratischen Land mit formaler Meinungsfreiheit ein Problem werden, wenn eine oder mehrere Konsensrealitäten so sehr überhand nehmen, dass sie faktisch den Status von nicht hinterfragbaren Dogmen bekommen. Dann ist ein autonomes und selbstbestimmtes Leben der mißliebigen Minderheit fast ebenso unmöglich, wie wenn es eine staatlich verordnete ideologische oder theologische Orthodoxie […]

Es ist in der SPD nicht unüblich, dass Juso-‚Jungtürken‘ eine zumindest verbale Fortschrittlichkeit demonstrativ pflegen, die sie dann alsbald wieder ablegen, sobald sie zu Amt und Würden kommen. Bei Kevin Kühnert ist der Prozess der opportunistischen Anpassung an die systemerhaltende Parteiräson ziemlich rasch – man könnte fast sagen: unanständig rasch – vonstatten gegangen.

Wer keine Lobby hat, ist arm dran. Die „Pflege der politischen Landschaft“, also die Verteilung von Parteispenden, ist zwar nicht ganz billig, bringt aber als Belohnung einen reichhaltigen Ertrag in Gestalt von Subventionen und Steuervorteilen. Wer diesen Obolus nicht entrichten kann oder will: z.B. Arme, Obdachlose, Flüchtlinge, Umweltaktivist*innen geht erfahrungsgemäß leer aus.

Was ist Wahrheit? wollte schon Pontius Pilatus wissen. Was ist Wahrheit, was Lüge? Welcher Unterschied besteht zwischen Wahrheit und Wahrhaftigkeit? Und wieso können Meinungen weder richtig noch falsch sein? Diese erkenntnistheoretischen Fragen werden reflektiert.

Meinungsstreit und herrschaftsfreie Diskurse sind die tragenden Kennzeichen einer partizipativen Demokratie. Durchregieren und der Zwang zur Anerkennung einer von oben vorgegebenen Konsensrealität sind nicht nur nicht demokratisch – sie sind geradezu definitorisch für Autokratien und Diktaturen.

Ein unübersichtlicher Flickenteppich an Staatskonkordaten sichert den christlichen Kirchen in Deutschland nicht nur reichlich Geldtransfers, sondern auch eine Reihe von Privilegien, die die Kirchen de facto außerhalb bzw. oberhalb der hiesigen Rechtsordnung stellt. Kein Wunder also, wenn sexueller Mißbrauch und andere rechtswidrige Handlungen von Kirchenfunktionären gedeihen können und geduldet werden. Eine Analyse.

Um das Urheberrecht für Gemeinwohlzwecke geeigneter zu machen, müssen zwei Wege – möglichst gleichzeitig – verfolgt werden: Mehr staatliche Anreize für die systematische Nutzung von Open Access-Archiven durch die Wissenschaft und mehr Fair Use-Bestimmungen, damit gemeinnützige Organisationen leichter urheberrechtlich geschützte Materialien verwenden können.

Das heutige Urheberrecht steht sehr einseitig im Dienste des Kommerzes – alle anderen Gesichtspunkte sind entweder nachrangig oder irrelevant.

Deutschland hat zwei konträr zueinander stehende Probleme mit der Digitalisierung: Zum einen werden Menschen drangsaliert, digitale Techniken unabhängig von ihrer Finanzkraft oder von ihrem entsprechenden Können zu benutzen, andererseits ist der technische, administrative und juristische Digitalausbau ganz extrem langsam. Wie kann denn so etwas bloß möglich sein?

Man hat inzwischen die Kosten des Kriegs gegen den Terror beziffert: Der Blutzoll ist riesig, die Summe des verbrannten Geldes ist obszön. Dabei hat man den Terror nicht bezwungen, sondern mit der hysterischen Überreaktion auf den 11. September 2001 geradezu erst angefacht. Eine Analyse.

Es gibt erstaunlicherweise mehrere Rapper-Namen-Generatoren; einige Rapper*innen haben ihre Künstlernamen aus ihnen bezogen. Für mich war das ein Ansporn, zu schauen, welchen Rapper-Namen diese Programme mir geben würden.

Als Gedankenexperiment habe ich die letzte Bundestagswahl unter der Annahme nachmodelliert, die Wähler*innen hätten ausnahmslos nach der Maßgabe ihrer tatsächlichen Interessen gewählt. Wie man da annehmen kann, kam es zu einem ganz anderen Wahlergebnis als im Jahr 2021.

Der Dadaismus als Kunstbewegung reicht in die Zeit bis zum Ersten Weltkrieg zurück, aber die Postmoderne hat zu einer Renaissance geführt, die sich auch – und vielleicht sogar gerade – in der Politik manifestiert. Eine Analyse.

Sahra Wagenknecht erinnert mich stark an die Figur Rorschach aus dem Film „Watchmen“: Sie ist ehrlich, unerbittlich und kompromisslos. In einer Welt, wo die meisten Politiker*innen verlogen und opportunistisch sind, sind diese Eigenschaften maximal erfrischend – auch wenn Wagenknechts politische Positionen inhaltlich erstaunlich häufig daneben sind.

Die EU will eine neue Regulierungsbehörde einrichten, um die Medienfreiheit zu schützen. Im Ernst jetzt? … Eine Beamt*innen-Schar und ein Wust an Vorschriften soll die Freiheit garantieren?

Mit dem Schmetterlingseffekt wird das Phänomen beschrieben, dass in komplexen Systemen geringfügige Veränderungen der Startbedingungen später zu dramatischen Folgewirkungen führen können. Der Schmetterlingseffekt kommt in vielen Bereichen zum Tragen – besonders stark in der Politik.

Finnland hat – nicht zuletzt auf Grund des russischen Angriffs auf die Ukraine – seine traditionelle Neutralität aufgegeben und ist jetzt der NATO beigetreten. Dadurch ist nicht nur Finnland sicherer geworden, sondern das ist auch ein Zeichen Richtung Russlands, dass Europa Aggressionskriege nicht widerspruchslos akzeptiert.

Der KI-Bot ChatGPT verhält sich erstaunlich menschlich: Er begeht Denkfehler, erliegt Irrtümern und zeigt manchmal eher wenig soziale Intelligenz. Aber wieso sollte ein KI-Programm überhaupt den Ehrgeiz haben, menschlich zu sein? Er ist aus Silikon, wir aus Kohlenstoff. Unterschiede sind da vorprogrammiert.

Kontaktschuld ist ein Konzept, das man aus Diktaturen und Steinzeitgesellschaften kennt. Es geht davon aus, dass man sich selbst schuldig macht, wenn man mit Ketzern oder Dissidenten oder anderen Verstossenen Kontakt hat. Im Zuge der kontroversen Diskussionen um die Corona-Massnahmen oder den Ukraine-Krieg wurde die Kontaktschuld in Deutschland wiederbelebt. In einem Rechtsstaat ist dies unerträglich.

Ausgehend von Stewart Brands Verortung sowohl in der Gegenkultur der 1960er Jahre als auch in der Netzkultur der 1980er Jahre vertritt der US-Wissenschaftler Fred Turner den Standpunkt, dass erstere fast naturläufig zur Entstehung letzterer geführt hat. Turner kann viele Belege für seine Theorie anführen.

Der Zusammenbruch der Silicon Valley Bank und der Credit Suisse hat die Finanzmärkte stark verunsichert. Gerade die Tatsache, dass die Ursachen der Bankkräche unterschiedlich waren, führt uns deutlich vor Augen, dass die stabilisierenden Reformen, die es seit 2008 angeblich gegeben haben soll, nichts als Augenwischerei waren.

Seit Monaten schon stellt die Postbank ihr IT-System um. Nicht für die Kund*innen unsichtbar, sondern mit viel Tam-Tam. IBANs und BICs werden geändert, neue Zugangsdaten für Online- und Telefon-Banking werden mitgeteilt. Eine neue Postbank-App ist (anstelle der beiden vorhandenen) zu downloaden und einzurichten. Ein Chaos ohnegleichen.