erstellt von: Chris Carlson

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Das absurde Theater in der bundesrepublikanischen Hans-Georg Maaßen-Affäre ist nur der jüngste (vorläufige) Höhepunkt in der Chronik des Scheiterns einer Großen Koalition (GroKo), die gefühlt viel länger als bloß ein halbes Jahr im Amt ist. Das wochenlange Gezerre zwischen CDU und CSU in Sachen Migrationspolitik, dazu die absolute Erpressbarkeit der SPD, weil sie vor der […]

„Du hast zwar keine Chance, aber nutze sie.“ Getreu dieses alten Sponti-Spruchs von Herbert Achternbusch wollen die Schöpfer*innen der neuen linken Sammlungsbewegung einen letzten verzweifelten Versuch starten, die fortschrittlichen Kräfte im Lande, die immer mehr schwinden, unter einen Hut zu bringen. Die Wahrscheinlichkeit des Erfolgs ist denkbar gering, zugleich jedoch gibt es kein Risiko, denn […]

Das Gerede von Export-Kontrollen und Menschenrechten spielt in der Realität bundesdeutscher Politik eine begrenzte, eine konkret profitorientierte  Rolle. Ein Interview zur Veranstaltung „Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier“ P.S. Konversion = Umwandlung von militärischer in zivile Nutzung; Umstellung der Produktion von Rüstungsgütern auf zivile Produkte. Weitere Hinweise: www.rheinmetallentwaffnen.noblogs.org

Ein Kommentar.

Sigmar Gabriel hat die deutsche Volksseele erkundet und eine unbefriedigte Sehnsucht nach Heimat identifiziert. Er tadelt auch seine eigene Partei, die sich zu lange mit postmodernen Elitethemen wie Umweltschutz oder die Ehe für alle aufgehalten habe. Stattdessen verlangt er nunmehr die verstärkte Hinwendung zu „modernen“ Themen wie Europäisierung und Internationalisierung. Damit will er den Populisten […]

Globalisierung ist nicht nur etwas Negatives: Schnellere Information und Kommunikation ermöglichen auch mehr Transparenz. So können Probleme rascher identifiziert und Hilfe oder Solidarität effektiver organisiert werden

Banken heben nicht nur vermehrt ihre Gebühren an, sie staffeln sie höchst unsozial: Je weniger Geld die Kundin oder der Kunde hat, desto mehr muss für Bankdienstleistungen gezahlt werden. Einer der Gründe dafür ist der Triumphzug der relativen Profitrate als maßgebliche Kennzahl, die über Bankiersboni entscheidet. Eine Analyse

Die SPD hatte gute Gründe, keine neue Große Koalition eingehen zu wollen. Recht hatte sie. Kaum aber war Jamaika dahin, schon entdeckte die CDU die staatsbürgerliche Pflicht der SPD, Angela Merkel zur Kanzlerin zu wählen. Und siehe da, die SPD wird sich vermutlich erweichen lassen

Aus Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Hannover gingen viele Menschen auf die Straße. Die Polizei behinderte die Demonstrant*innen nach Kräften durch Straßensperren und andere Schikanen. Ein Augenzeugenbericht

  Der Balztanz   Die Paarungsrituale der Politiker*_innen-Kaste wurden kürzlich besonders kunstvoll in Gestalt der Jamaika-Sondierungen vorgeführt. Auch wenn der vorläufige Abbruch verkündet wurde, ist aus romantischen Komödien bekannt, dass sich das Happy End erst in den letzten Minuten anbahnt.

Der schwedische Textilkonzern H&M verbrennt Kleidung, auch um eine künstliche Knappheit herzustellen. Aber auch wir Verbraucher*innen gehen im Alltag nicht gerade haushalterisch mit unseren Klamotten um.   Verbrannte Kleider 10:23

Die Geschichte Kataloniens ist zugleich die Geschichte des Bestrebens des katalanischen Volkes nach Autonomie und Unabhängigkeit. Die UNO-Charta garantiert seit 1945 das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Die Katalaninnen und Katalannen fordern nun dieses Recht ein. Die Bedenken, die von verschiedenen Seiten gegen diese Forderung vorgebracht werden, sind demgegenüber unbeachtlich.

Die Spielregeln unserer Gesellschaft sind so angelegt, dass es so gut wie unmöglich ist, den angeborenen sozialen Status – einschließlich Wohlstand und Vermögenslage – zu ändern. Das wichtigste Werkzeug hierzu heißt „soziale Selektivität“. Eine Analyse.

Schon länger ist das deutsche Polit-Establishment sehr bemüht, die AfD-Wähler*innen zu entschuldigen. Es heißt, sie hätten Ängste und Sorgen, die sie anders nicht zu Gehör bringen könnten. Fakt ist,es wurde ein guter Vorwand gefunden, um endlich in (vermeintlich) gesellschaftsfähiger Form, rassistische, fremdenfeindliche und islamophobe Gesinnung ausleben zu können

Eine US-Soziologin hat herausgefunden, dass es Archetypen gibt, also tiefenpsychologische Bilder, die das politische Denken der Rechten in den USA maßgeblich beeinflussen. Sie nennt diese Archetypen „Tiefengeschichten“. Auch Deutschland hat seine Tiefengeschichten, z.B. das Märchen vom Bio-Deutschtum

„Toys R Us“, ein international agierender Spielwarenkonzern, hat in seinem Heimatland USA die Insolvenz angemeldet. Dort bekommt der große Pleitier von den Gerichten eine kugelsichere Weste in Form eines umfassenden Schutzes vor den Forderungen der Gläubiger. Ein rechtlich verbrämtes Geschäft zu Lasten Dritter

Das Wort ‚Pragmatismus‘ wird in der Politik oft als Euphemismus eingesetzt. Gemeint sind dann meist eher prinzipienfreie, relativistische Nützlichkeitserwägungen. Auch Organisationen, die sich eigentlich als idealistisch verstehen, sind für pragmatisches Handeln empfänglich. Wir sollten uns aber schon darüber im Klaren sein, dass mit der Preisgabe von Idealen und Prinzipien niemals die Welt zum Besseren geändert […]

Die BRD hat auf das Phänomen Rote Armee Fraktion „RAF“ geradezu hysterisch überreagiert. Das Ergebnis war ein katastrophaler Verlust an Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Kultur

Angela Merkel ist die universelle politische Kraft in Deutschland. Sie steht für alle denkbaren politischen Positionen gleichzeitig. Deshalb kann sie fast frei aus allen denkbaren – also arithmetisch möglichen – Koalitionen die wählen, die ihr am besten gefällt. Eine Analyse.

Die Berichterstattung über den Gipfel steht stark unter dem Eindruck gewalttätiger Ereignisse. Viel mehr sollte uns jedoch die strukturelle Gewalt beschäftigen, die von einem Kartell ausgeht, das – ohne jedwede demokratische Legitimation – Entscheidungen trifft, die die ganze Menschheit angeht.

Die britische Premierministerin ist die politische Gefangene nicht nur ihrer eigenen Konservativen Partei, sondern auch der kleinen nordirischen Partei, auf deren Tolerierung sie angewiesen ist. Was wieder mal zu kurz kommt in dieser Situation ist der Wähler*in-Wille, denn die meisten Brittinnen wollen entweder einen weichen Brexit – oder gar keinen

Trotz der im Grundgesetz festgelegten Trennung von Kirche und Staat genießen gerade die christlichen Kirchen in Deutschland viele ungesetzliche, aber von Gerichten und Parteien bereitwillig geduldete Freiräume und Privilegien. Besonders verstörend sind die seit Jahrhunderten währenden Riesensubventionen – derzeit fast eine halbe Milliarde Euro im Jahr

Sogenannte öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) sind bei Politik und Verwaltung sehr beliebt, obwohl wesentliche Struktur-Elemente der ÖPPen dafür sorgen, dass die Projekte immer teurer werden, als sie sonst sein müssten, und dass sie oft ein für die Allgemeinheit katastrophales Ende nehmen.

Armenbekämpfung statt Armutsbekämpfung: Um der gefühlten Unsicherheit der besserverdienenden Hannoveraner_innen zu begegnen, will die Stadt mit Hilfe von Sozialpädagogen mit Schlagstöcken unangepasst wirkende Menschen aus dem Stadtbild entfernen. Wieso Menschen betteln oder tagsüber keiner Erwerbsarbeit nachgehen, braucht einen SPD-Oberbürgermeister ja auch nicht weiter zu kümmern.

Die NATO will offiziell der sog. Anti-IS-Koalition der USA beitreten. Kampfhandlungen, so heißt es aus Brüssel, seien nicht vorgesehen. Wozu soll das dann gut sein? Es ist wohl der Versuch, Donald Trump zu beschwichtigen. Kann das gut gehen?

Die Dauerkrise in Frankreich begünstigt die antidemokratischen und nihilistischen Zentrifugalkräfte dort. Eine ähnliche Entwicklung zeichnet sich auch in Deutschland ab. Verantwortlich hierfür sind die Bräsigkeit und die Ignoranz der selbst ernannten politischen und wirtschaftlichen Eliten.


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