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Im Vorfeld der 1. Mai-Demonstration in Hamburg – Wolfgang Lettow im Interview

erstellt von: am: 29.04.2020

Wolfgang Lettow vom ‚Bündnis 1. Mai 2020 Hamburg‘ erläutert, wie in Hamburg die Ordnungsmacht unter Berufung auf das Coronavirus massive Einschränkungen des Grundrechts auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit durchsetzen will. Demonstrationen werden teilweise komplett verboten, teilweise mit derart extremen Auflagen verbunden, dass das Demonstrieren praktisch verunmöglicht wird. Dabei wäre es gerade am 1. Mai wichtig, ein mächtiges Signal für demokratische Rechte und gegen wirtschaftliche Ausbeutung setzen zu können. Das soll jetzt möglichst verhindert werden.

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