Demokratie
Am 12. Oktober 2022 fand im Veranstaltungszentrum „Rotation“ eine Veranstaltung mit dem Titel „Überwachen – Berufsverbote – Angriff auf die Demokratie“ statt. Veranstalterin war die Niedersächsische Initiative gegen Berufsverbote in Kooperation mit dem Bildungswerk ver.di, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (Kreisverband Region Hannover), der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen, der […]
Vor 50 Jahren wurde auf einer Ministerpräsidentenkonferenz der so genannte „Radikalenerlass“ beschlossen. Die Folgen: massenhafte Überwachung und Bespitzelungen von Bewerbern für den Öffentlichen Dienst durch den Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“. Gespräch mit Cornelia Booss-Ziegling und Matthias Wietzer über die Geschichte der Berufsverbote, über Aktionen und Gespräche in Berlin anlässlich des 50. Jahrestages und über die weiteren Perspektiven.
Der so genannte Radikalenerlass von 1972 führte in Deutschland – verglichen mit anderen westeuropäischen Staaten – zu einer beispiellosen Jagd auf vermeintliche „Verfassungsfeinde“ – Lehrer*nnen, Lokführer, Briefträger und andere. Das bereits im Vorfeld durch Geheimdienstexperten diskutierte Ziel: die politische Einschüchterung der Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. 3,5 Millionen Menschen wurden durch den Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ bespitzelt und […]
Hubert Brieden und Chris Carlson im Gespräch mit Peter Nowak, Ko-Autor des vor kurzem erschienen Buches „Corona und die Demokratie. Eine linke Kritik“. Die meisten Staaten weltweit haben die Grundrechte – so es sie noch gab – massiv wegen des Coronavirus eingeschränkt. Ein Versuchsballon, wie die Buchautoren meinen, um zu sehen, was an autoritären Herrschaftsformen […]
Offensichtlich sehen die meisten Menschen – hierzulande, aber auch anderswo – die Demokratie als ein Schönwettersystem an, das man als nette Spielwiese aushalten kann, solange alles perfekt läuft, das man aber schnell überbord werfen sollte, sobald es Probleme gibt. Ein Blick in die Tierwelt hilft womöglich, um dieses rätselhafte Phänomen zu beleuchten. Gerade Affen unterwerfen […]
Die BRD hat auf das Phänomen Rote Armee Fraktion „RAF“ geradezu hysterisch überreagiert. Das Ergebnis war ein katastrophaler Verlust an Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Kultur
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