Berufsverbote
Am 12. Oktober 2022 fand im Veranstaltungszentrum „Rotation“ eine Veranstaltung mit dem Titel „Überwachen – Berufsverbote – Angriff auf die Demokratie“ statt. Veranstalterin war die Niedersächsische Initiative gegen Berufsverbote in Kooperation mit dem Bildungswerk ver.di, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (Kreisverband Region Hannover), der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen, der […]
Vor 50 Jahren wurde auf einer Ministerpräsidentenkonferenz der so genannte „Radikalenerlass“ beschlossen. Die Folgen: massenhafte Überwachung und Bespitzelungen von Bewerbern für den Öffentlichen Dienst durch den Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“. Gespräch mit Cornelia Booss-Ziegling und Matthias Wietzer über die Geschichte der Berufsverbote, über Aktionen und Gespräche in Berlin anlässlich des 50. Jahrestages und über die weiteren Perspektiven.
Der so genannte Radikalenerlass von 1972 führte in Deutschland – verglichen mit anderen westeuropäischen Staaten – zu einer beispiellosen Jagd auf vermeintliche „Verfassungsfeinde“ – Lehrer*nnen, Lokführer, Briefträger und andere. Das bereits im Vorfeld durch Geheimdienstexperten diskutierte Ziel: die politische Einschüchterung der Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. 3,5 Millionen Menschen wurden durch den Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ bespitzelt und […]
Am 28. Januar 2022 jährt sich zum 50. Mal der von den Ministerpräsidenten unter Vorsitz von Bundeskanzler Willy Brandt verabschiedete so genannte „Radikalenerlass“, der vermeintliche „Verfassungsfeinde“ vom Öffentlichen Dienst fernhalten sollte. Dieser Erlass führte in der Bundesrepublik – verglichen mit anderen westeuropäischen Staaten – zu einer beispiellosen Jagd auf linke Oppositionelle. Betroffen waren Lehrer*innen, Lokführer*innen, […]
Über das Grundgesetz wird zur Zeit viel diskutiert. Matthias Wietzer erhielt in Niedersachsen als Lehrer Berufsverbot, obwohl in Artikel 3 (3) des Grundgesetzes festgelegt ist: „Niemenad darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seines Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Das Gespräch führte Hubert […]
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