Nach dem Sturz von Assad – Der türkische Angriff auf die Demokratische Selbstverwaltung in Nordsyrien

Nach dem Sturz von Assad – Der türkische Angriff auf die Demokratische Selbstverwaltung in Nordsyrien

Die demokratische Welt bejubelt den Sturz des brutalen Diktators Assad in Syrien, Nach der Machtübernahme betont die moderat islamistische Gruppe Haiat Tahrir al-Scam (HTS) ihre tolerante Haltung gegenüber anderen Religionen und Ethnien, die in Syrien künftig friedlich nebeneinander koexistieren sollen. Gleichzeitig aber sieht sie tatenlos zu, wie islamistische Hilfstruppen der Türkei in Nordsyrien die Autonome demokratische Selbstverwaltung der Kurden angreifen. Der türkische Präsident Erdogan hatte die HTS gegen Assad unterstützt, lässt diese ihm nun in Gegenzug freie Hand bei der Bekämpfung des ihm unliebsamen basisdemokratischen Gesellschaftsmodells, auch bekannt unter dem Namen Rojava?

Nach ihrem Sieg über den IS bei Kobane konnte die kurdische Bewegung ab 2012 im Nordosten Syriens in dieser schwierigen multiethnischen Region mit ihrem Modell der basisdemokratischen  Selbstverwaltung der Bevölkerung eine Insel des friedlichen Zusammenlebens schaffen.

Der türkische Präsident Erdogan, der innerhalb der Türkei die kurdische Bewegung mit allen Mitteln zu unterdrücken versucht, begann bald auch außerhalb seines Machtbereichs mit militärischen Aktionen gegen die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien, damals schon bekannt unter dem Namen Rojava, vorzugehen.

Ab 2016 starteten nacheinander mehrere völkerrechtswidrige Invasionen mit schweren Waffen auf syrisches Gebiet, die in der Folge mit zunehmenden terroristischen Attacken gegen das Gebiet der Selbstverwaltung fortgesetzt wurden. Mit ständigen Bombenangriffen auf die Infrastruktur und mit Entführungen und Drohnenmorden gegen die Zivilbevölkerung wurde ein bei uns kaum beachteter permanente Low-Level-Krieg entfacht, der seit Jahren die Strukturen der Demokratischen Selbstverwaltung zu zerstören versucht hat. Im Schatten der Befreiung Syriens verstärkt Erdogan nun den militärischen Druck mithilfe islamistischer Hilfstruppen, die derzeit in Nordsyrien auf dem Vormarsch sind. In eroberten Städten wird von schweren Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung berichtet, bis hin zur Erschießung von Patienten in gestürmten Krankenhäusern. Rojava, das hoffnungsvolle gesellschaftliche Experiment der kurdischen Bewegung, das eigentlich mit seinen demokratischen Strukturen und seiner friedlichen Koexistenz der multiethnischen und multireligiösen Bevölkerung ein Modell für den ganzen Vielvölkerstaat Syrien sein könnte, soll nun vernichtet werden.  

Neben den Kriegserbrechen in der Ukraine und den im Gazastreifen müssen auch die Verbrechen des NATO-Landes Türkei in Nordsyrien jetzt wieder ins Zentrum einer weltweiten Öffentlichkeit und gerückt werden, um diplomatische Gegenmaßnahmen zu ermöglichen. Ganz besonders gilt das aber auch bei uns in Deutschland, weil die Bundesrepublik die Türkei mit Milliarden Euro für die Flüchtlingshilfe unterstützt und weil dort auch deutsche Panzer und andere Waffen gegen die Kurden zum Einsatz kommen.

Neben den vielen anderen Krisenherden Nordsyrien nicht zu vergessen, dazu wollte die Kundgebung kurdischer Verbände in Hannover am 14. Dezember aufrufen. Ein Interview und die wichtigsten Redebeiträge veröffentlichen wir in diesem Podcast.

Interview mit Iman:

Erster Redebeitrag:

Oda vom Hannoveraner Abschiebebündnis: