Die Knebelung der Parlamente – im Interview mit Jörg Albert

erstellt von: am: 08.03.2021

Jörg Albert hat im Bundestagswahljahr 2017 einen denkwürdigen Radiobeitrag mit dem Titel „Kein Schwein regt sich auf“ gesendet. Es ging u.a. um die überlangen Parlamentsferien in dem Jahr aber auch um die Koalitionsverhandlungen und die daraus resultierenden Koalitionsverträge, die – wie Albert feststellte – das eigentlich laut Grundgesetz freie Gewissen der Abgeordneten in ein enges Korsett von Vereinbarungen von Parteien für die gesamte Legislatur einzwängte, und auch die Debatten- und Diskursfreiheit innerhalb und außerhalb der Parlamente empfindlich einschränkte. Das sind Dinge, die in den letzten 4 Jahren keinerlei Trendumkehr erfahren haben, sondern die heute eigentlich noch stärker ausgeprägt als damals sind. Keine guten Vorzeichen für die kommende Bundestagswahl also.

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