USA
Nach dem Anschlag auf das World Trade Center in New York begannen die USA und Ihre Verbündeten, darunter Deutschland, den sogenannten „Krieg gegen den Terror“ in Afghanistan. Die damalige sozialdemokratisch-grüne Bundesregierung wollte Deutschland am Hindukusch verteidigen. Im Grundgesetz war das nicht vorgesehen. Die Taliban und andere Islamistengruppen sollten bekämpft werden, um Menschenrechte zu verteidigen, hieß […]
Ein US-Schriftsteller hat behauptet, die Trump-Anhänger*innen würden unter einem Mangel an Empathie durch die Liberalen leiden. Worunter sie leiden, ist dass sie von einer zutiefst sozialdarwinistischen Gesellschaft sozial abgehängt wurden und wirtschaftlich verarmt sind. Tatsächlich ist das sog. Empathie-Problem eher nachrangig. Die verschiedenen Regierungen – auch die von Trump – haben die echten Probleme der […]
Die USA setzen wieder verstärkt extraterritoriale Sanktionen, die manchmal auch Sekundärsanktionen genannt werden, ein. Diese treffen Dritte, z.B. auch Europäer*innen und europäische Firmen, auch wenn sie keinen Bezug zu den USA haben. Solche Sanktionen sind völkerrechtswidrig. Die EU hat zwar mit einer sog. Blocking-Verordnung reagiert, aber man braucht eine viel stärkere und effektivere Antwort auf […]
Die USA gefallen sich in einer Kultur der politischen Rituale: Sie echauffieren sich darüber, wenn die Nationalflagge nicht hinlänglich geachtet wird, sie regen sich über relative Kleinigkeiten auf, wie z.B. das Recht auf Abtreibung oder Busing in öffentlichen Schulen. Und sie haben sich qua Verfassung ein seltsam liturgisch anmutendes Präsidentenwahlverfahren zugelegt, die hochgradig manipulierbar, wenig […]
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