Die Kommunalwahlen in der Türkei – Interview mit Herbert Schmalstieg
erstellt von: Axel Kleinecke am: 21.09.2024
Die Kommunalwahlen in der Türkei – Interview mit Herbert Schmalstieg
Herbert Schmalstieg, langjähriger Oberbürgermeister von Hannover, hat bis heute sein Engagement für Menschenrechte und im Besonderen für die Wiederherstellung demokratischer Verhältnisse in der Türkei nicht verloren. Als Kenner der politischen Verhältnisse in dem zunehmend autoritär regierten Land nimmt er im Gespräch mit Axel Kleinecke Stellung zu den Kommunalwahlen im März 2024, wo erstmals die Regierungspartei des Präsidenten Erdogan, die AKP, landesweit herbe Verluste einstecken musste und mit den Stimmanteilen nur noch auf dem zweiten Platz hinter dem Gewinner, der kemalistisch-sozialdemokratrischen Oppositionspartei CHP lag. Auch in vielen großen Städten, darunter Istambul und Ankara, fiel die AKP hinter die CHP zurück, welche gegen das Interresse Erdogans hier die Bürgermeister stellen konnte.
Im Gespräch mit Herbert Schmalstieg stehen neben diesem landesweiten Ergebnis aber besonders die Wahlergebnisse in der Süd-Ost-Türkei mit hohem kurdischen Bevölkerungsanteil im Vordergrund. Hier konnte die pro-kurdische demokratisch-sozialistische DEM, Nachfolgerin der von einem Verbot bedrohten HDP, in vielen Städten und Kommunen, darunter auch in Diyarbakir das Bürgermeisteramt gewinnen. Allerdings hatte die Erdogan-Verwaltung schon bei früheren Wahlen auf solche Bürgermeister und Bürgermeisterinnen mit widerrechtlichen Amtsenthebungen und der Einsetzung von staatlichen Zwangsverwaltungen reagiert. Nach den nunmehrigen Wahlsiegen ist dies möglicherweise wieder zu befürchten.
Die trotz hoffnungsvoller Wahlergebnisse politische Entwicklung der Türkei zu einem zunehmend diktatorischen Regime und die damit verbundene Kurdenfrage stehen im Mittelpunkt des Gesprächs.
Hier noch der Hinweis auf das im Gespräch erwähnte Buch. Es hat den Titel „Lebendig – durch alle Verbote hindurch. Kurdische Literatur heute“ und ist erschienen in der Reihe „Die Horen“ , Zeitschrift für Literatur, Kunst und Kritik.
Weiterlesen:
