Überwachen – Berufsverbote – Angriff auf die Demokratie
erstellt von: Hubert Brieden am: 13.10.2022
Am 12. Oktober 2022 fand im Veranstaltungszentrum „Rotation“ eine Veranstaltung mit dem Titel „Überwachen – Berufsverbote – Angriff auf die Demokratie“ statt. Veranstalterin war die Niedersächsische Initiative gegen Berufsverbote in Kooperation mit dem Bildungswerk ver.di, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (Kreisverband Region Hannover), der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen, der Roten Hilfe und der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft.
Ausgangspunkt der Vorträge und Diskussionen des Abends waren die historischen Berufsverbote, die vor 50 Jahren etabliert worden waren, um die damaligen sozialen und politischen Bewegungen einzuschüchtern. Hauptthemen des Abends waren aber die derzeit zu beobachtenden Bestrebungen, demokratische Rechte einzuschränken, die Kompetenzen der Sicherheitsbehörden zu erweitern … und wieder Berufsverbote einzuführen.
Begrüßung und Einführung:
Bernd Lowin, Niedersächsische Initiative gegen Berufsverbote und Mitautor der Ausstellung „‚Vergessene‘ Geschichte – Berufsverbote – Politische Verfolgung in der Bundesrepublik Deutschland“, die noch bis zum 31.10.2022 im Veranstaltungszentrum „Rotation“, Hannover, Goseriede 10, zu sehen ist.
Referent*innen:
Martina Dierßen, Rechtsanwältin, Leiterin der Rechtsabteilung und Justitiarin beim ver.di-Landesbezirk Niedersachsen-Bremen: Mitautorin des Standardwerke „Bundespersonalvertretungsgesetz“ und „Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz“.
Sebastian Friedrich, Sozialwissenschaftler, Journalist, Fernseh- und Rundfunkautor (ARD-Magazin Panorama, Der Freitag, NDR Kultur, taz u.a.), CIVIS – Europäischer Medienpreis für Integration, Katholischer Medienpreis, rechtswidrig wurde ihm 2017 vom Bundespresseamt während des G20-Gipfels in Hamburg die Akkreditierung entzogen.
