erstellt von: Chris Carlson

Ein unübersichtlicher Flickenteppich an Staatskonkordaten sichert den christlichen Kirchen in Deutschland nicht nur reichlich Geldtransfers, sondern auch eine Reihe von Privilegien, die die Kirchen de facto außerhalb bzw. oberhalb der hiesigen Rechtsordnung stellt. Kein Wunder also, wenn sexueller Mißbrauch und andere rechtswidrige Handlungen von Kirchenfunktionären gedeihen können und geduldet werden. Eine Analyse.

Um das Urheberrecht für Gemeinwohlzwecke geeigneter zu machen, müssen zwei Wege – möglichst gleichzeitig – verfolgt werden: Mehr staatliche Anreize für die systematische Nutzung von Open Access-Archiven durch die Wissenschaft und mehr Fair Use-Bestimmungen, damit gemeinnützige Organisationen leichter urheberrechtlich geschützte Materialien verwenden können.

Das heutige Urheberrecht steht sehr einseitig im Dienste des Kommerzes – alle anderen Gesichtspunkte sind entweder nachrangig oder irrelevant.

Deutschland hat zwei konträr zueinander stehende Probleme mit der Digitalisierung: Zum einen werden Menschen drangsaliert, digitale Techniken unabhängig von ihrer Finanzkraft oder von ihrem entsprechenden Können zu benutzen, andererseits ist der technische, administrative und juristische Digitalausbau ganz extrem langsam. Wie kann denn so etwas bloß möglich sein?

Man hat inzwischen die Kosten des Kriegs gegen den Terror beziffert: Der Blutzoll ist riesig, die Summe des verbrannten Geldes ist obszön. Dabei hat man den Terror nicht bezwungen, sondern mit der hysterischen Überreaktion auf den 11. September 2001 geradezu erst angefacht. Eine Analyse.

Es gibt erstaunlicherweise mehrere Rapper-Namen-Generatoren; einige Rapper*innen haben ihre Künstlernamen aus ihnen bezogen. Für mich war das ein Ansporn, zu schauen, welchen Rapper-Namen diese Programme mir geben würden.

Als Gedankenexperiment habe ich die letzte Bundestagswahl unter der Annahme nachmodelliert, die Wähler*innen hätten ausnahmslos nach der Maßgabe ihrer tatsächlichen Interessen gewählt. Wie man da annehmen kann, kam es zu einem ganz anderen Wahlergebnis als im Jahr 2021.

Der Dadaismus als Kunstbewegung reicht in die Zeit bis zum Ersten Weltkrieg zurück, aber die Postmoderne hat zu einer Renaissance geführt, die sich auch – und vielleicht sogar gerade – in der Politik manifestiert. Eine Analyse.

Sahra Wagenknecht erinnert mich stark an die Figur Rorschach aus dem Film „Watchmen“: Sie ist ehrlich, unerbittlich und kompromisslos. In einer Welt, wo die meisten Politiker*innen verlogen und opportunistisch sind, sind diese Eigenschaften maximal erfrischend – auch wenn Wagenknechts politische Positionen inhaltlich erstaunlich häufig daneben sind.

Die EU will eine neue Regulierungsbehörde einrichten, um die Medienfreiheit zu schützen. Im Ernst jetzt? … Eine Beamt*innen-Schar und ein Wust an Vorschriften soll die Freiheit garantieren?

Mit dem Schmetterlingseffekt wird das Phänomen beschrieben, dass in komplexen Systemen geringfügige Veränderungen der Startbedingungen später zu dramatischen Folgewirkungen führen können. Der Schmetterlingseffekt kommt in vielen Bereichen zum Tragen – besonders stark in der Politik.

Finnland hat – nicht zuletzt auf Grund des russischen Angriffs auf die Ukraine – seine traditionelle Neutralität aufgegeben und ist jetzt der NATO beigetreten. Dadurch ist nicht nur Finnland sicherer geworden, sondern das ist auch ein Zeichen Richtung Russlands, dass Europa Aggressionskriege nicht widerspruchslos akzeptiert.

Der KI-Bot ChatGPT verhält sich erstaunlich menschlich: Er begeht Denkfehler, erliegt Irrtümern und zeigt manchmal eher wenig soziale Intelligenz. Aber wieso sollte ein KI-Programm überhaupt den Ehrgeiz haben, menschlich zu sein? Er ist aus Silikon, wir aus Kohlenstoff. Unterschiede sind da vorprogrammiert.

Kontaktschuld ist ein Konzept, das man aus Diktaturen und Steinzeitgesellschaften kennt. Es geht davon aus, dass man sich selbst schuldig macht, wenn man mit Ketzern oder Dissidenten oder anderen Verstossenen Kontakt hat. Im Zuge der kontroversen Diskussionen um die Corona-Massnahmen oder den Ukraine-Krieg wurde die Kontaktschuld in Deutschland wiederbelebt. In einem Rechtsstaat ist dies unerträglich.

Ausgehend von Stewart Brands Verortung sowohl in der Gegenkultur der 1960er Jahre als auch in der Netzkultur der 1980er Jahre vertritt der US-Wissenschaftler Fred Turner den Standpunkt, dass erstere fast naturläufig zur Entstehung letzterer geführt hat. Turner kann viele Belege für seine Theorie anführen.

Der Zusammenbruch der Silicon Valley Bank und der Credit Suisse hat die Finanzmärkte stark verunsichert. Gerade die Tatsache, dass die Ursachen der Bankkräche unterschiedlich waren, führt uns deutlich vor Augen, dass die stabilisierenden Reformen, die es seit 2008 angeblich gegeben haben soll, nichts als Augenwischerei waren.

Seit Monaten schon stellt die Postbank ihr IT-System um. Nicht für die Kund*innen unsichtbar, sondern mit viel Tam-Tam. IBANs und BICs werden geändert, neue Zugangsdaten für Online- und Telefon-Banking werden mitgeteilt. Eine neue Postbank-App ist (anstelle der beiden vorhandenen) zu downloaden und einzurichten. Ein Chaos ohnegleichen.

Nachdem sogar Karl Lauterbach und Christian Drosten einzelne Massnahmen kritisiert haben, darf man hoffen, dass auch andere ihre Stimmen erheben können, ohne von den Leitmedien und der Polit-Kaste reflexhaft als Aluhutträger*innen und Nazis verschrien zu werden. Das wäre gut, denn der dreijährige nationale Realitätsausflug muss aufgearbeitet werden, wenn er nicht wiederholt werden soll.

Der quasi-englische Neologismus kommt aus dem Bereich der politisch korrekten Sprache. Wie bei anderen Anglizismen auch ist die Bedeutung nicht immer ganz klar. Hinzu kommt, dass die politische Korrektheit polarisiert: Nicht alle sind davon begeistert, einen Kanon normierter Ansichten und Sprache vorgegeben zu bekommen.

Nancy Faeser soll als amtierende Bundesministerin entweder nicht für ein Amt in Hessen kandidieren, oder wenigstens dort keinen Wahlkampf machen. Diese Forderung wird erstmalig erhoben – obwohl das bislang öfter eine akzepierte Form der Ämterrochade war. Wieso jetzt auf einmal?

Christine Lambrecht wurde wegen vermeintlicher Inkompetenz aus dem Amt gedrängt. Dabei hat es andere Bundesverteidigungsminister gegeben, die ebenso inkompetent – oder sogar noch inkompetenter – waren. Eine vergleichende Rückschau.

Schon seit geraumer Zeit bringen Politik und Verwaltung in Berlin nichts Vernünftiges zustande. Der Giffey-Senat hat die Wiederholung einer total vergeigten Wahl als Vorwand genommen, 15 Monate lang die Hände in den Schoß zu legen. Die vielen eklatanten Probleme der Stadt müssen (weiterhin) liegen bleiben. 

Der Beitrag weist auf die unterschiedliche Behandlung, die geflüchtete Menschen hier erfahren, je nachdem, ob sie aus Europa oder aus der Dritten Welt stammen. Während die Ukrainer*innen mit offenen Armen empfangen werden, mussten die Flüchtlinge des Jahres 2015 kämpfen, um überhaupt ins Land zu kommen. Und nach dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan fällt auf, […]

Die Fabier waren britische Sozialdemokraten, die einen graudualistischen Übergang der Gesellschaft zu einer Art moderatem Sozialismus anstrebten. Sie haben im Laufe der Jahrzehnte die Labour-Partei beeinflusst, immer mehr zu einer SPD-ähnlichen Partei zu werden. Ihr Einfluss war auch in den damaligen britischen Kolonien groß.

Der Kapitalismus ist nicht alternativlos, wie die bürgerlichen Parteien uns gern erzählen, sondern es gibt verschiedene Alternativen – besonders vielversprechend ist da die Gemeinwohlökonomie. Im Beitrag werden die wesentlichsten Unterschiede der beiden Systeme miteinander verglichen.

Der Kapitalismus als Wirtschaftssystem privilegiert und begünstigt sehr einseitig die Kapitaleigner*innen auf Kosten aller anderen gesellschaftlichen Stakeholder*innen. Die systemimmanenten Mechanismen, die das bewirken, werden im Beitrag klar benannt.

Von der Sprecherin der ehemaligen Attac-Regionalgruppe Baden-Baden Christina Lipps erfuhren wir, weshalb Attac Deutschland ein vollständiges Tätigkeitsverbot gegen die Gruppe verhängt, also faktisch aufgelöst, hatte. Über die Mailing-Listen kam von der Zentrale nur die karge Mitteilung, der Gruppe seien rechtsextremistische und „verschwörungstheoretische“ Umtriebe vorgeworfen worden. Aus Sicht der Gruppe selbst haben sie an einer Friedensdemonstration […]

Begriffe wie politische oder gar demokratische Mitte sind schon deshalb wenig trennscharf, weil sie zum einen keinen klaren Bezugspunkt haben, zum anderen ständig hin- und herwandern, je nachdem, wo andere Akteure gerade stehen. Wer sein oder ihr politisches Wirken als per se „mittig“ verortet haben will, sucht förmlich nach faulen – aber die Macht erhaltenden […]

Die Zeit ist (auch) ein soziales Konstrukt. Im Beitrag werden verschiedene Zeit- und Zeitmessysteme behandelt, die das belegen.

Attac musste über die Gerichte seinen Anspruch auf Einsicht in maßgebliche Unterlagen des Finanzministeriums, des Finanzamts Frankfurt und des Bundesfinanzhofs durchsetzen. Diese machen deutlich, dass es von vorherein eine bisher intransparente Verabredung staatlicher Stellen gab, Attac die Gemeinnützigkeit zu entziehen.

Siegfried Buback – der 1977 ermordete Generalbundesanwalt – war in jüngeren Jahren eine aktiv treibende Kraft der SPIEGEL-Affäre. Durch sein Verhalten damals wurde deutlich, dass ihm die Pressefreiheit laut Grundgesetz weniger wichtig war als der vermeintliche Staatsschutz, also dass die Regierung vor unliebsamer Kritik geschützt werden sollte. Bubacks Sohn Michael verfolgt die echten und vermeintlichen […]

Ein Schulexperiment 1967 in den USA machte deutlich, wie anfällig die Amerikaner*innen für autoritäres und sogar faschistoides Gedankengut sind.

Im 4. und letzten Teil des Vortrags geht es um die Vermögenssteuer und die Finanzierung des Sozialstaats.

Das neue sog. „Bürgergeld“, das Hartz IV ablösen soll, enthält nur geringfügige kosmetische Veränderungen gegenüber dem jetzigen Zustand. Eine echte Reform findet nicht statt.

 Im 3. Teil des Vortrags geht es um Steueroasen, Unternehmenssteuern und die historische Entsehung großer Vermögen.

 Der Politikerberuf verursacht – zumindest im subjektiven Befinden der Betroffenen – sowohl viel Streß, wenn man an der Macht ist, und Selbstbewußtseinsprobleme, wenn man gerade die Macht verloren hat. Wie viel von diesen subjektiven Einschätzungen ist wahr – und wie viel nur Einbildung?

Im zweiten Vortragsabschnitt geht es um die Deckelung von Einkommen und Vermögen, um einige Veränderungen an der Mehrwertsteuer und um die Berechnungsgrundlage einer künftigen Einkommenssteuer.

Ein rezenter Dokumentarfilm über einen spanischen Aktivisten, der Bankdarlehen aufnahm, die er nicht zurückzahlte, sondern den Erlös an soziale Projekte spendete, gibt Anlaß dazu, zu reklektieren, wie viel Ähnlichkeit diese Aktion mit dem Geschäftsmodell der sog. Public-Private-Partnerships hat. Die Antwort: Erstaunlich viel.

Die bundesweite Arbeitsgruppe Finanzmärkte und Steuern hat ein umfassendes Diskussionspapier für ein gerechtes Steuersystem erarbeitet. Ein Mitglied dieser AG, Karl-Martin Hentschel, hat neulich das Steuerkonzept in einem öffentlichen Vortrag hier in Hannover vorgestellt.Das Steuerkonzept findet man im Internet hier:https://www.attac.de/fileadmin/user_upload/AGs/AG_Finanzmarkt___Steuern/2022/SteuernAbgabenUmverteilung_Attac-2022-09-08.pdf