SPD

Die beiden größten Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion, Niedersachsen/Bremen und Nordrhein-Westfalen, haben ein gemeinsames Beschlusspapier verabschiedet. Der Schienenausbau ist für die Verkehrswende äußerst wichtig. Besonders die ICE-Strecken Hannover-Bielefeld und Hamburg-Hannover sind für unsere Bundesländer von großer Bedeutung. Wir wollen die beiden großen Infrastrukturprojekte so schnell, so umweltverträglich und so kostengünstig wie möglich umsetzen. Deshalb fordern wir […]

Im Gespräch mit Elmar Wigand vom Kölner Verein Aktion gegen Arbeitsunrecht gehen wir der Frage nach, wie qualifiziert ist der neue SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz für diese Aufgabe? Neben der Frage von Scholz‘ bisherigen sozialpolitischen Positionen werden auch seine Leistungen als OB von Hamburg, z.B. die Intervention zugunsten der Warburg Bank in dem cum ex-Skandal oder […]

Trotz einer neuen Parteiführung, die eigentlich die Große Koalition verlassen wollte, rudern jetzt alle vorsichtig zurück. Besonders die Funktionärselite und die Bundestagsfraktion haben Karriereinteressen, die nicht unbedingt mit vorzeitigen Neuwahlen kompatibel sind. Eine Analyse.

Richtungsparteitag der SPD – Bericht von Tom Gläser Nach der überraschenden Entscheidung des Parteivolkes der SPD für Sakia Esken und Norbert Walter-Borjan für den Parteivorsitz ging es auf dem Parteitag vom 7. Bis 9. Dezember um die Neuausrichtung der Partei unter dieser Doppelspitze, die im Wahlkampf noch mit dem Ausstieg aus der Regierungskoalition gepunktet hatte. […]


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