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erstellt von: Chris Carlson

Carsten Sawosch – ehemaliger Bundesvorsitzender der Piratenpartei, heute SPD-Mitglied – sprach mit uns über das BGE. Daran hat er zwar viel Kritik im Detail geäußert, plädiert gleichwohl dafür, dass das Thema neu aufgesetzt wird und – vor allem – die Finanzierungsmodalitäten sauber durchgerechnet werden.  108 total views,  44 views today

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Die USA setzen wieder verstärkt extraterritoriale Sanktionen, die manchmal auch Sekundärsanktionen genannt werden, ein. Diese treffen Dritte, z.B. auch Europäer*innen und europäische Firmen, auch wenn sie keinen Bezug zu den USA haben. Solche Sanktionen sind völkerrechtswidrig. Die EU hat zwar mit einer sog. Blocking-Verordnung reagiert, aber man braucht eine viel stärkere und effektivere Antwort auf […]

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Der Totalitarismus bringt nicht nur die maximale Unfreiheit seiner Untertanen mit sich, sondern auch massive charakterliche Deformationen. Ein natürliches Verhalten der Menschen untereinander ist in diesem Zustand nicht möglich, weshalb es u.a. dazu kommt, dass Freunde und Familienmitglieder einander bespitzeln. Für die Machthaber selbst es das eine feine Sache. Deshalb müssen wir nicht darauf hören, […]

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Die polizeiliche Kriminalstatistik des BKA führt seit 2019 die Kategorie der „deutschfeindlichen Straftaten“. Letztes Jahr wurden ganze 132 solche Straftaten registriert – die meisten davon Beleidigungen, wie sie regelmäßig in jedem bayerischen Bierzelt vorkommen. Ganz anderes also als die ausländerfeindlichen Straftaten, die erschreckend oft hierzulande passieren: Mord, Totschlag, Brandstiftung etc. Aber mit der neuen Klassifikation […]

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Eine remediale Politik ist in diesem Kontext eine, die nicht die Ursachen eines Problems adressiert, sondern nur an den oberflächlichen Symptomen herumdoktert. Das macht Bundesarbeitsminister Heil mit seinem Gesetz gegen Zeit- und Leiharbeit in der Fleischbranche. Sind Zeit- und Leiharbeit nicht auch woanders ausbeuterisch? Führen Wohnbaracken in anderen Bereichen nicht zur vermehrten Corona-Ansteckung? Aber bei […]

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„Unwiderstehlich“ ist der Titel eines US-Spielfilms, der messerscharf die Korruptheit des amerikanischen Wahlsystems entlarvt. Alles dreht sich im US-Wahlkampf ums Geld, aber was passiert, wenn eine Provinzkleinstadt auf die Idee kommt, sich ihren Anteil vom großen Geldkuchen zu holen? Die Antwort ist ebenso amüsant wie entsetzlich.  1,955 total views,  7 views today

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Im Gespräch mit Elmar Wigand vom Kölner Verein Aktion gegen Arbeitsunrecht gehen wir der Frage nach, wie qualifiziert ist der neue SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz für diese Aufgabe? Neben der Frage von Scholz‘ bisherigen sozialpolitischen Positionen werden auch seine Leistungen als OB von Hamburg, z.B. die Intervention zugunsten der Warburg Bank in dem cum ex-Skandal oder […]

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Die Coronakrise trifft – wie alle Krisen – Arme und prekäre Existenzen besonders hart. Dir Arbeitslosigkeit steigt dramatisch an, Hartz IV-Anträge nehmen zu, freischaffende Künstler*innen und Solo-Selbständige verlieren ihr Einkommen – oder sogar die ganze bürgerliche Existenz. Die Hilfspakete der Bundesregierung helfen jedoch nicht den wirklich Bedürftigen. Sie kommen nicht dort an, wo sie am […]

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Herr Sänger ist seit Jahren obdachlos, seine Lebensmitte ist der Stadtteil Badenstedt in Hannover. Die meiste Zeit hält er sich an einer Tramhaltestelle auf. Er verhält sich unauffällig und stört niemanden. Trotzdem wollen einige Menschen, die sich für etwas Besseres halten, ihn von seinem angestammten Platz verdrängen. Herr Sänger erzählte Julia Grammel von der Gruppe […]

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Die USA gefallen sich in einer Kultur der politischen Rituale: Sie echauffieren sich darüber, wenn die Nationalflagge nicht hinlänglich geachtet wird, sie regen sich über relative Kleinigkeiten auf, wie z.B. das Recht auf Abtreibung oder Busing in öffentlichen Schulen. Und sie haben sich qua Verfassung ein seltsam liturgisch anmutendes Präsidentenwahlverfahren zugelegt, die hochgradig manipulierbar, wenig […]

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Die Medien echauffieren sich heftig über die lobbyistische Geschäftstüchtigkeit des jungen CDU-Politikers. Dabei hat er nicht übermäßig stark zugeschlagen – er blieb durchaus im Rahmen der üblichen (und durchaus legalen) Usancen. Würde man Lobbyismus und Geschaftlhubereien in der Politik tatsächlich nicht haben wollen, hätte man viele Möglichkeiten, sie mit Gesetzen und Ehrenkodizes zu unterbinden. Will […]

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Der DAX-Konzern Wirecard musste – erstmalig in der Geschichte des deutschen Leitindexes für Aktien – Insolvenz anmelden. An Warnungen hatte es wahrlich nicht gemangelt. Wirecard hat dabei eine juristisch aggressive Politik gegen Kritiker geführt, die leider mehr als bereitwillig von Gerichten und Staatsanwaltschaften mitgetragen wurde. Sowohl kritische Anleger als auch die Presse wurden so über […]

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Die Welt hat einen Schuldenberg aufgehäuft, der 318 % des Bruttosozialprodukts der gesamten Erde ausmacht. Das war allerdings noch vor der Coronakrise. Man geht allgemein davon aus, dass der Schuldenstand durch die Folgekosten der Krise wohl noch mehr zuwachsen wird, als dies nach der Finanzkrise 2008 passierte. Muss uns das bekümmern? Ist das wirklich unser […]

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Es gibt inzwischen erste Zweifel, ob unsere Regenten angesichts des Coronaviruses maximal klug und weitblickend gehandelt haben. Wir sind aber von vielen Seiten aufgerufen worden, ihnen bestmögliche Absichten zuzubilligen. Muss das so sein? Sie haben immerhin fast alle wichtigen Grundrechte abgeräumt und die Wirtschaft ruiniert. Es sind auch durchweg schlaue, gut informierte Menschen. Sollte man […]

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Die deutsche Wirtschaft ist auf Talfahrt – sie steuert in die größte Rezession der Nachkriegszeit. Sämtliche Indikatoren weisen darauf hin, dass uns ein „perfekter Sturm“ bevorsteht. Für die dringend benötigte sozial-ökologische Transformation stehen die Zeichen denkbar schlecht: Alles Geld vom Staat fließt jetzt in die konjunkturstimulierenden Subventionspakete.  2,128 total views,  5 views today

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Obdachlose sind die vergessenen Opfer der Coronakrise. Viele sonst bestehenden Hilfsangebote sind wegen der Maßnahmen geschlossen – oder wie die Tafeln gibt es ein reduziertes Angebot. Durch die Hamsterkäufe sind Obdachlose besonders benachteiligt, da die günstige Produkte im Geschäft zuallererst weg sind. Inga Schmalz von der Gruppe Gnadenlos Gerecht analysiert für uns die Problemlage.  1,784 total […]

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Karl Lauterbach, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD, macht sich über alles Mögliche Sorgen: Ob Profi-Fußballer immer und in allen Lebenslagen kerngesund sind, ob irgend jemand Salz in irgendeiner Form zu sich nimmt usw. usf. Er ist auch einer der maximalen Scharfmacher in der Corona-Krise, hat noch keine Restriktion gefunden, die er nicht mag.  2,380 total views,  3 views […]

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Die Anleihenkäufe der EZB – jedenfalls in unbegrenzter Höhe – waren immer ein wenig kontrovers. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht die Notbremse gezogen, weil sie in der Höhe quasi einer Staatsfinanzierung durch die EZB gleichkommen. Das verbieten aber die EU-Verträge  1,737 total views

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Mit Konsensrealität ist gemeint, dass Menschen als Gruppe über die Beschaffenheit der Realität „abstimmen“. Das so hergestellte Einvernehmen gilt dann für die Gruppe (ein Stamm, eine Nation, eine politische Partei, eine Religion o.ä.) fortan. Dies ist wohl auch unvermeidlich, da wir die Realität nicht unmittelbar wahrnehmen können. Aber es sind vielfältige Fallstricke bei der Eruierung […]

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Die Frage klingt provokativ, aber wir erleben gerade, wie unsere Grundrechte praktisch über Nacht verschwunden sind. Viel Widerspruch oder Protest hört man dabei nicht. Aber auch in der historischen Rückschau sehen wir, dass Widerstand gegen Angriffe auf die Verfassung eher Seltenheistwert hatten. Wenn wir jedoch unsere Grundrechte nicht wertschätzen, vielleicht verdienen wir es dann, keine […]

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Wolfgang Lettow – Anmelder von einer der diesjährigen 1. Mai-Demos in Hamburg – berichtet über den Ablauf und ordnet für uns das Geschehen ein. Nach anfänglichen Versuchen eines Totalverbots schwenkte die Polizei um auf die Linie einer Genehmigung mit so vielen Auflagen, dass es einem faktischen Verbot gleichkam. Während der Veranstaltung selbst ging die Polizei […]

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Coronabonds – Eurobonds unter einem neuen Namen – werden derzeit heiß und kontrovers diskutiert. Jenseits der Frage ihrer Wünschenswertigkeit aber schließen die EU-Verträge nach wie vor eine Vergemeinschaftung von nationalen Schulden aus. Sollte man nicht vorab einer solchen Diskussion erst einmal plebiszitär ermitteln, ob die Völker der EU-Länder mehrheitlich eine Transferunion haben wollen?  3,090 total views, […]

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Voodoo-Wirtschaft – so nannte George Bush Sr. mal eine abstruse Wirtschaftstheorie von Ronald Reagan. In der Coronakrise wurde eine neue Variante von Voodoo-Wirtschaft entdeckt: Jetzt erzielt nicht mehr die Wirtschaft Leistungen, auf die sie Steuern entrichtet, sondern der Staat macht die Wirtschaft platt, um sie dann mit Subventionen aufzupäppeln. Dafür machen die ehemaligen Aposteln der […]

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Wolfgang Lettow vom ‚Bündnis 1. Mai 2020 Hamburg‘ erläutert, wie in Hamburg die Ordnungsmacht unter Berufung auf das Coronavirus massive Einschränkungen des Grundrechts auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit durchsetzen will. Demonstrationen werden teilweise komplett verboten, teilweise mit derart extremen Auflagen verbunden, dass das Demonstrieren praktisch verunmöglicht wird. Dabei wäre es gerade am 1. Mai wichtig, ein […]

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Menschen – und somit auch Politiker – haben oft erhebliche Probleme damit, Risiken auch nur einigermaßen realistisch einzuschätzen. Das führt immer wieder dazu, dass sehr gefährliche Dinge verharmlost werden, indessen mitunter Petitessen regelrecht hysterisiert werden. Dies ist umso erstaunlicher, weil unsere komplexe, hochtechnisierte Gesellschaft zwangsläufig mit einer ganzen Reihe von sog. Restrisiken leben muss.  2,585 total […]

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Die Coronakrise hat dazu geführt, dass der Klimawandel abgesagt – oder wenigstens vertagt – wurde, damit wir uns medial und politisch ausschließlich mit der Krise de jour beschäftigen können. Aber wie man so schön sagt: Mit der Natur kann man nicht verhandeln!  3,371 total views,  9 views today

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Es wird im Zuge der Corona-Krise das Schreckgespenst einer Rationierung von Gesundheitsleistungen an die Wand gemalt. Dabei rationieren wir ja schon. Allein durch das Zweiklassensystem der Krankenversicherung wird tüchtig rationiert, nur dass andere Vokabeln hierfür benutzt werden. Eine Analyse.  1,807 total views,  4 views today

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Der Ausnahmezustand ist für Politiker*innen so attraktiv, dass die Versuchung groß ist, ihn ewig beizubehalten. Nicht nur, dass man so schön ohne Opposition durchregieren kann, die strafrechtliche Immunität, die man sich selber gewährt, für den nicht eben unwahrscheinlichen Fall, dass die Regenten sich rechtswidrig verhalten sollten, hat auch einen aparten Reiz, den man nicht missen […]

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Offensichtlich sehen die meisten Menschen – hierzulande, aber auch anderswo – die Demokratie als ein Schönwettersystem an, das man als nette Spielwiese aushalten kann, solange alles perfekt läuft, das man aber schnell überbord werfen sollte, sobald es Probleme gibt. Ein Blick in die Tierwelt hilft womöglich, um dieses rätselhafte Phänomen zu beleuchten. Gerade Affen unterwerfen […]

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Epidemien sind immer auch politische Ereignisse. Darauf kann man politisch sehr unterschiedlich reagieren. AIDS wird seit mehr als 40 Jahren epidemiologisch weitgehend ignoriert. Es erschien nicht opportun, die Infizierten in ihrer Lebensführung einzuschränken, auch nicht um den Preis der Ansteckung und des Todes anderer. Ganz anders beim Coronavirus. Da ist angeblich kein Preis zu hoch, […]

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Influencer – so nennt man Leute, die im Internet relativ triviale Ratschläge oder Ansichten zu eher randständigen Themen ablassen. Das scheint ein leichter Job zu sein – will ich auch gern haben. Etwas schwieriger ist es zwar, Analysen zu wichtigen Themen zu erarbeiten, aber der Aufwand lohnt sich dann doch.  2,399 total views,  6 views today

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Meinhart Ramaswamy sprach mit Radio Flora über die rezent stark gestiegene Gewaltbereitschaft von Rechtsextremisten. Als Lokalpolitiker der Piratenpartei war er selbst sowie seine Familie von Drohungen, Pöbeleien und Vandalismus Rechter betroffen. Hier seine einschlägigen Erfahrungen und Einschätzungen.  1,798 total views

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Damals nach der Finanzkrise wurde uns versprochen, wir – die Steuerzahler*innen – müssten nie wieder für irrwitzige Geldsummen die Banken retten. Man würde ein robustes, krisensicheres System etablieren, um Derartiges in Zukunft auszuschliessen. Jetzt stehen wieder zwei deutsche Banken zur Rettung mit Staatsknete an. Eine Einschätzung.  5,031 total views,  2 views today

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Open Source Software hat vielfältige Vorteile und Nutzungspotenziale, die in Deutschland zu wenig ausgeschöpft werden. Proprietäre Anwendungen und Eigenprogrammierungen sind oft nicht die Optionen der allerersten Wahl. Auch unter dem Gesichtspunkt der Datensicherheit wäre Open Source oft die bessere Alternative. Eine Analyse.  1,181 total views

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Lars Windhorst – der einstweilige Goldjunge von Helmut Kohl – hat neben ein paar kurzen Höhenflügen auch etliche fulminanten Pleiten hingelegt. Trotzdem ist er noch dicke im Geschäft, z.B. beim Profi-Fußballverein Hertha BSC und dem Ihme-Zentrum in Hannover.  5,587 total views,  5 views today

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