Angst, Militarisierung, Krieg – Die „Nationale Sicherheitsstrategie“ und die Erosion des Rechtsstaates

Essay von Hubert Brieden

Im Juni 2023 veröffentlichte die Bundesregierung ein Grundsatzpapier mit dem Titel „Nationale Sicherheitsstrategie für Deutschland“. Ausgehend von einem allgemeinen Bedrohungsszenario ist das Ziel dieser „Sicherheitsstrategie“, die Mobilisierung der gesamten Gesellschaft für den Krieg nach außen und innen. Die kriegerische Zurichtung zielt bis in die Familien und auf die individuelle Lebensführung. Die Überwachung durch Geheimdienste würde allumfassend und die Erosion demokratischer Grundrechte wäre vorprogrammiert. Vieles erinnert an das Ende der Weimarer Republik.

Sprecher: Axel Kleinecke und der Autor

Manuskript mit Quellennachweisen: https://ak-regionalgeschichte.de/wp-content/uploads/Sichheitskonzept-BRD-Text-fin.pdf