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Arbeitskreis Diyabakir Hannover vom 10.02.2020 mit kurdischen Politiker*innen Mitschnitte des Treffens zu den politischen Verhältnissen in der Türkei in deutscher und kurdischer Sprache       Nach den Kommunalwahlen am 31. März 2019 hat die erst 2012 gegründete mehrheitlich kurdische HDP trotz schwierigster Bedingungen gegen die Regierungspartei AKP von Präsident Erdogan unerwartet 65 Städte gewinnen können. Von […]

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Ein schwarzer Schwan ist in der Finanzwirtschaft ein unvorhersehbares Ereignis, das katastrophale Folgen hat. Aber wie unvorhersehbar sind Bankenkrisen, Staatsschuldenkrisen und platzende Blasen wirklich? Die Wahrheit ist, dass die Finanzwirtschaft im Kapitalismus extrem labil und krisenanfällig ist. Eine Einschätzung.  1,143 total views

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Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich hatte einen kurzen, aber denkwürdigen Auftritt als Ministerpräsident von Thüringen von AfD-Gnaden. Sicher: Nur ein Versuchsballon, aber sehr erfolgreich. Der Tabubruch ist da – und beim nächsten Mal wird es garantiert leichter.  1,068 total views,  4 views today

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Ein Mitglied von Donald Trumps engerem Beraterkreis ist auch eine bekannte Fernsehpredigerin. Sie hat neulich satanische Schwangerschaften – also solche von Frauen, die nicht Trump unterstützen – verurteilt und „befohlen“, dass diese mit einer Fehlgeburt enden. Ein erneuter Beweis dafür also, wie bösartig und verrückt die politische Rechte in den USA ist.  1,316 total views,  1 views […]

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Greta Thunbergs Kritik an der heutigen Politikergeneration ist sachlich begründbar, aber ihre Wut scheint sich auch daraus zu speisen, dass sie meint, die Mächtigen hätten aus Dummheit oder Ignoranz Verrat an einer gemeinsamen Interessenslage verübt. Diese gibt es aber nicht, denn die heutigen Politiker werden voraussichtlich nicht mehr im Amt sein, wenn die schlimmsten Folgen […]

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Stolpersteine sind ein kleiner, aber wertvoller Teil unserer Gedenk- und Erinnerungskultur. Weil sie aus Messing sind und daher durch die Oxydation mit der Zeit verwittern, ist es gut, sie ab und zu zu putzen. Allerdings soll man dabei nicht übersehen, dass Faschisten keine Faschisten sind, weil sie nicht wissen, was der Faschismus ist (und macht […]

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Das Verbot einer Internet-Plattform nach dem Vereinsrecht, obwohl die Plattform kein Verein ist und auch nicht von einem Verein betrieben wird, die Betreiber*innen der Plattform dürfen nicht gegen das Verbot klagen, weil sie nicht dem Verein angehören, den es allerdings auch nicht gibt. Die Klassenjustiz in Deutschland scheut vor keiner noch so kafkaesken Abwegigkeit zurück, […]

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Manfred ist seit 28 Jahren in der Forensik. Laut zuständiges Gericht sollte Manfred Ende des Jahres 2019 entlassen werden. Doch er ist bis heute immer noch in Eickelborn eingesperrt. Warum das so ist, wollen wir mit Manfred klären. Kontakt: Manfred Peter Station 57/2 Eickelbornstraße 19 59556 Lippstadt  1,552 total views,  4 views today

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Am sechsten Tag seines Hungerstreiks wurde Néstro am 19. Januaer dieses Jahres aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Leipzig entlassen. Es handelt sich bei Néstro um einen der Angeklagten im Kontext der Silvester-Auseinandersetzungen am Connewitzer Kreuz. „Wir, das Solidaritätskomitee 31.12., stellen fest, dass Néstros Hungerstreik den Repressionsapparat so unter Druck gesetzt hat, dass eine Freilassung unumgänglich war. Auch, wenn Néstros Forderungen nach […]

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An  der Demo am  gegen das Verbot der Open-Posting-Plattform linksunten.indymedia.org am 25.Januaer dieses Jahres beteiligten sich gut 2.000 Teilnehmer*innen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage gegen das Verbot der alternativen Medienplattform linksunten.indymedia.org am Mittwoch, den 29.Januar abgewiesen. Mit Verweis darauf, dass die Klagenden nicht berechtigt seien, ein entsprechendes Verfahren anzustrengen, verweigert das Gericht in Leipzig eine inhaltliche Prüfung […]

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Seit 10 Jahren gibt es die KunstFestSpiele Herrenhausen bereits. Im Jahr 2010 fanden, unter der damaligen Intendantin Elisabeth Schweeger, die ersten KunstFestSpiele statt. Sechs Jahre später übernahm der Dirigent und jetzige Festivalleiter Ingo Metzmacher die Intendanz und führt sie bis heute fort. Zwischen dem 15. Mai und dem 01. Juni werden zahlreiche künstlerische Arbeiten im […]

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Seit letztem Jahr präsentiert das Kino Lodderbast in Hannover die monatliche Veranstaltung „Hof Filmtage Rendevous“ mit Überraschungsfilmen, die bei den Internationalen Hofer Filmtagen zu sehen waren. Die Kontakte nach Bayern sind gut, denn der Festivalleiter kommt aus der Region Hannover. Welchen Film es zu sehen gibt und wer an diesem Abend zu Besuch kommt, wird […]

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Am 4. Februar 1920 wurde das Betriebsrätegesetz verabschiedet. Vorausgegangen war die Novemberrevolution von 1918 und – im Jahr darauf – die Niederschlagung der Rätebewegung durch Reichswehr und rechte, antisemitische Freikorps mit Tausenden von Toten. Politisch verantwortlich für die Massaker war die sozialdemokratische Regierung Ebert/Noske. Von großen Teilen der Arbeiterbewegung wurde das Betriebsrätegesetz als völlig unzureichend […]

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Mehrere Iranstämmige Aktivist*innen in Hannover haben am Samstag den 25.01.2020 eine Kundgebung auf dem Ernst-August-Platz gegen das islamische Regime im Iran, für die Solidarität mit den Gefangenen von November und Januar, und im Gedenken an die Gefallenen organisiert. Diese Kundgebung wurde von vielen Menschen unterstützt. Die Kundgebung wurde von dem Forum der iranischen Demokrat*innen und […]

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Menschenrechtler kritisieren den alles umfassenden Überwachungsstaat in China und die totalitäre soziale Kontrolle, die die KP über alle Bewohner*innen des Landes (also auch über Ausländer*innen) ausübt. Aber auch Deutschland träumte solche Träume – z.B. mit dem „Sonnenstaat“ von BKA-Chef Horst Herold in der 70er Jahren.  1,461 total views,  2 views today

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Der Skisportort Oberhof in Thüringen hat seit Beginn des Klimawandels Probleme mit der „Schnee-Sicherheit“ (also zu wenig Schnee zum Skifahren). Da der Import von Schnee aus Gelsenkirchen schon mal als teuere Verschwendung kritisiert wurde, hat man ein Schneedepot angelegt. Leider schmolz jedoch der meiste Schnee im Depot. Folglich werden noch drei weitere Schneedepots gebaut. Offensichtlich […]

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Gemeinsam der Hilfsorganisation medico international hat der Fanklub von Arminia Hannover ein Solidaritätskonzert in ihrer Vereinskneipe am Bischofsholer Damm organisiert. Am Samstag, dem 25. Januar spielten dort die Punkrock-Gruppen Hammerhai und Fräulein Ingrid aus Stockholm unter dem Motto „Rise up for Rojava“ für die Autonome Konföderation Nordsyrien. Die Stimmung war gut, und es wurde für […]

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Am Samstag den 18.01.20 haben mehrere Hundert Menschen den Aufruf von den Antift-Gruppen und -Initiativen gefolgt und haben ein Zeichen gegen Rechts und für eine bessere solidarische Gesellschaft auf die hannoverschen Stressen der Innenstadt gesetzt. Radioflora war dabei und hat die Redebeiträge mitgeschnitten:    1,660 total views,  6 views today

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Sonntag den 19.1.2020, um 18.00 Uhr war die 1. Sondersendung zu Leid und Unrecht in Einrichtungen wie Heimen, Psychiatrien und Einrichtungen der Behindertenhilfe.    3,518 total views,  10 views today

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Der Brexit steht jetzt fest, jedenfalls so weit man das im Moment erkennen kann, aber wie sieht es mit der Ausgestaltung aus? Denn leider hat weder die Vereinbarung der May-Regierung mit der EU noch Boris Johnsons Revision dieser Vereinbarung sehr viel Konkretes in den zentralen Fragen festgeklopft. Besonders der irische Backstop, die Wirtschaftsbeziehungen insgesamt oder […]

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Die Familie Giffey scheint ein kleines Problem mit der Einhaltung gesellschaftlicher Normen zu haben, denn nach der Plagiatsaffäre, die für die SPD-Lichtgestalt mit einer Rüge ihrer Universität für sie endete, ist jetzt der Ehemann seinen Beamtenstatus los geworden (allerdings erst in 1. Instanz, also noch nicht rechtskräftig), und zwar wegen der Abrechnung von Urlaubsreisen als […]

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Kaum hat das neue Jahr begonnen, bringt das GOP Hannover seinen nächsten Knaller auf die Bühne. Und der hat es in sich. Nicht unbedingt schnelle Hochleistungs-Akrobatik, aber dennoch eine sensationelle Show. Andreas Müller konnte sich die Premiere von „Camping – Urlaub vom Winter“, Mitte Januar, im GOP Hannover ansehen.

Ein militanter Zusammenhang namens „Angry Birds“ hat den gepanzerten Dienstwagen von Grote (Innensenator der Hansestadt Hamburg) am 13.12. mit Farbe eingedeckt und damit den Zorn der bürgerlichen Öffentlichkeit auf sich gezogen. Dabei wurde bisher nicht erwähnt, dass Grote für den Bau eines Abschiebeknastes in einem Flughafen, für rassistische Polizeikontrollen und auch maßgeblich für die Einführung […]

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Antirepressionsarbeit wird häufig von Servicestrukturen (Anwälten, Rote Hilfe, …) dominiert. In diesem Beitrag wird dazu angeregt Prozesse als Teil des politischen Kampfes zu sehen, das heißt auch darüber zu bestimmen wie die Prozesse geführt werden. Darüber hinaus wird für eine stärkere Zusammenarbeit über gewisse ideologische Grenzen hinweg plädiert, insbesondere auch mit migrantischen Gruppen. Der Beitrag […]

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Thomas befindet sich seit 1996 im Knast und seit 2013 in Sicherungsverwahrung. Er wird wohl in absehbarer Zeit eher nicht frei gelassen werden. Jetzt klagt  er vor dem Landgericht Karlsruhe am 28.1. gegen das Land Baden-Württemberg aufgrund des Telefonanbieters Telico, der oft für die Abwicklung von Telefonaten im Knast zuständig ist. Thomas Meyer-Falk, z. Zt. Justizvollzugsanstalt (SV), Hermann-Herder-Str. 8, D-79104 […]

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Zwei Strafrechtsfälle in Großbritannien und ihre unterschiedliche Behandlungsweise durch die dortige Justiz: Hier ein investigativer Journalist, Julian Assange, der für die US-Regierung unangenehme Enthüllungen macht und furios von der Justiz dreier Länder verfolgt wird – auf Grund von fingierten Vorwürfen. Andererseits gibt es Tony Blair, gegen den seit 2003 Vorwürfe wegen Kriegsverbrechen erhoben werden (Vorbereitung […]

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Transaktionskosten dienen volkswirtschaftlich gesehen der Vorbereitung bzw. der Durchführung von Arbeitsergebnissen. Was ist aber, wenn Transaktionskosten ohne Ergebnis entstehen? Das war politisch die Situation 2019 auf allen wichtigen Handlungsfeldern weltweit. Egal, ob es um den Klimawandel, Menschenrechte, Kriege und Konflikte, Armut und Hunger ging: Es gab bestenfalls Stillstand, oft auch herbe Rückschläge. Fazit: Außer Spesen […]

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 „Macht der Straße – Kampf um die Zukunft. Die Systemfrage beantworten.“  (Motto der Konferenz) Die diesjährige 25. Rosa-Luxemburg-Konferenz, die von der Redaktion der „Jungen Welt“ ausgerichtet wird, wurde mit ihrem Kampfgeist und ihrer thematischen Vielfalt dem Jubiläum durchaus gerecht. Unter dem Motto der Veranstaltung waren in einem vielfältigen Programm schwerpunktmäßig die Kampfbereiche Kolonialismus und Korruption […]

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„Iran: Große Teile der Bevölkerung begehren weiterhin auf gegen das (mörderische und betrügerische) Regime„ Interview mit Dr. Peyman Javaher Haghighi Die Beschleunigung und Qualität der politischen Ereignisse im Iran und in der Region haben die öffentliche Meinung außerhalb Irans derartig überrascht, dass die Wiedergabe der Geschehnisse aus dem Iran in den internationalen Medien an Präzision […]

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Trotz einer neuen Parteiführung, die eigentlich die Große Koalition verlassen wollte, rudern jetzt alle vorsichtig zurück. Besonders die Funktionärselite und die Bundestagsfraktion haben Karriereinteressen, die nicht unbedingt mit vorzeitigen Neuwahlen kompatibel sind. Eine Analyse.  1,277 total views,  2 views today

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Der Neo-Liberalismus läßt nur den Shareholder Value gelten – andere Wirtschaftstheorien setzen andere Prioritäten. Schon in der Antike, aber auch im christlichen Mittelalter, stand die Versorgung der Menschen mit Gütern und Dienstleistungen im Vordergrund. Heute werden solche Überlegungen durch Begriffe wie Buen Vivir oder solidarische Ökonomie aufgegriffen.  1,456 total views,  1 views today

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Mnyaka Surudo MBoro befasst sich seit Jahren mit kolonialen Traditionen in Deutschland. Im Gespräch thematisiert er den Völkermord an der einheimischen Bevölkerung in den Kolonien Deutschost- und Deutschsüdwestafrika, die willkürlich gezogenen Grenzen, den Raub von Kulturgütern, die bis heute nicht zurückgegeben wurden, koloniale Straßennamen und  Denkmäler und das Abschneiden von Köpfen von Afrikanern und Afrikanerinnen […]

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Ende November lud der IPPNW Deutschland – Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges vier Referent*innen ein, um in einen Hörsaal der Humboldt-Universität zu Berlin über die Eventualität eines potentiell drohenden Krieges im Nahen Osten zu diskutieren. Dr. Azadeh Zamirirad von der Stiftung Wissenschaft und Politik setzte sich mit der Gefahr einer militärischen Eskalation am Persischen […]

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Richtungsparteitag der SPD – Bericht von Tom Gläser Nach der überraschenden Entscheidung des Parteivolkes der SPD für Sakia Esken und Norbert Walter-Borjan für den Parteivorsitz ging es auf dem Parteitag vom 7. Bis 9. Dezember um die Neuausrichtung der Partei unter dieser Doppelspitze, die im Wahlkampf noch mit dem Ausstieg aus der Regierungskoalition gepunktet hatte. […]

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Türkischer Terror  in Nordsyrien – Trotz Waffenruhe brutale Gewalt gegen die Bevölkerung Wie sich schon nach dem türkischen Überfall auf den nordsyrischen Kanton Afrin im Januar 2018 gezeigt hatte, folgte der Besetzung schon damals ein brutaler Terror durch türkische Truppen und die mit ihnen verbündeten islamistischen Einheiten gegen die mehrheitlich kurdische Zivilbevölkerung. Das Ziel war […]

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