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Wolfgang Lettow – Anmelder von einer der diesjährigen 1. Mai-Demos in Hamburg – berichtet über den Ablauf und ordnet für uns das Geschehen ein. Nach anfänglichen Versuchen eines Totalverbots schwenkte die Polizei um auf die Linie einer Genehmigung mit so vielen Auflagen, dass es einem faktischen Verbot gleichkam. Während der Veranstaltung selbst ging die Polizei […]
In den von mehrfachen türkischen Militärschlägen und danach von Embargo und Terror gegen die Zivilbevölkerung gebeutelten Rojava-Gebieten in Nordsyrien, hat sich die Lage seit dem Waffenstillstand Ende 2019 nicht gebessert. Die Infrastruktur, Straßen und Wasser- und Stromversorgung ist in vielen Gebieten zerstört, die Mehrzahl der Krankenhäuser sind von türkischen Truppen zerbombt und nun kommt auch […]
Am 1. Mai 2020 gab es bei Radio Flora angesichts der Demonstrationsverbote eine neunstündige Sondersendung unter dem Motto „Denen eine Stimme geben, die sonst nicht gehört werden“. Gleichzeitig feierte Radio Flora den 27. Jahrestag der Gründung des Radio-Trägervereins. Die Berichterstattung über die Aktivitäten am 1. Mai lag uns immer besonders am Herzen. Einige Kolleg*innen, die […]
Coronabonds – Eurobonds unter einem neuen Namen – werden derzeit heiß und kontrovers diskutiert. Jenseits der Frage ihrer Wünschenswertigkeit aber schließen die EU-Verträge nach wie vor eine Vergemeinschaftung von nationalen Schulden aus. Sollte man nicht vorab einer solchen Diskussion erst einmal plebiszitär ermitteln, ob die Völker der EU-Länder mehrheitlich eine Transferunion haben wollen?
Voodoo-Wirtschaft – so nannte George Bush Sr. mal eine abstruse Wirtschaftstheorie von Ronald Reagan. In der Coronakrise wurde eine neue Variante von Voodoo-Wirtschaft entdeckt: Jetzt erzielt nicht mehr die Wirtschaft Leistungen, auf die sie Steuern entrichtet, sondern der Staat macht die Wirtschaft platt, um sie dann mit Subventionen aufzupäppeln. Dafür machen die ehemaligen Aposteln der […]
Wolfgang Lettow vom ‚Bündnis 1. Mai 2020 Hamburg‘ erläutert, wie in Hamburg die Ordnungsmacht unter Berufung auf das Coronavirus massive Einschränkungen des Grundrechts auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit durchsetzen will. Demonstrationen werden teilweise komplett verboten, teilweise mit derart extremen Auflagen verbunden, dass das Demonstrieren praktisch verunmöglicht wird. Dabei wäre es gerade am 1. Mai wichtig, ein […]
Hottes Kummerkasten Spezial Beiträge aus der Sendung vom 19.04.2020 mit dem Themenschwerpunkt Redebeitrag von :Wie geht es uns, den Betroffenen, in Zeiten von Corona Was ist der derzeitige Stand der Dinge Wie wird/kann es weiter gehen Redebeitrag von: Zurück in die Vergangenheit – Kinderarbeit/Zwangsarbeit Zugeschaltet der Experte Helfried Gareis Redebeitrag von: Kinderarbeit/Zwangsarbeit Zugeschaltet […]
Menschen – und somit auch Politiker – haben oft erhebliche Probleme damit, Risiken auch nur einigermaßen realistisch einzuschätzen. Das führt immer wieder dazu, dass sehr gefährliche Dinge verharmlost werden, indessen mitunter Petitessen regelrecht hysterisiert werden. Dies ist umso erstaunlicher, weil unsere komplexe, hochtechnisierte Gesellschaft zwangsläufig mit einer ganzen Reihe von sog. Restrisiken leben muss.
Die Coronakrise hat dazu geführt, dass der Klimawandel abgesagt – oder wenigstens vertagt – wurde, damit wir uns medial und politisch ausschließlich mit der Krise de jour beschäftigen können. Aber wie man so schön sagt: Mit der Natur kann man nicht verhandeln!
Am 1. Mai wird es in diesem Jahr voraussichtlich keine herkömmlichen Veranstaltungen und Demonstrationen geben. Radio Flora will aber gerade in Zeiten des Schweigens, der Abschaffung demokratischer Grundrechte, der Aushebelung des Grundgesetzes und betrieblicher Schutzrechte denen eine Stimme geben, die nicht gehört werden. Die Freien Radios sind in diesen Zeiten so wichtig wie noch nie […]
Es wird im Zuge der Corona-Krise das Schreckgespenst einer Rationierung von Gesundheitsleistungen an die Wand gemalt. Dabei rationieren wir ja schon. Allein durch das Zweiklassensystem der Krankenversicherung wird tüchtig rationiert, nur dass andere Vokabeln hierfür benutzt werden. Eine Analyse.
Der Ausnahmezustand ist für Politiker*innen so attraktiv, dass die Versuchung groß ist, ihn ewig beizubehalten. Nicht nur, dass man so schön ohne Opposition durchregieren kann, die strafrechtliche Immunität, die man sich selber gewährt, für den nicht eben unwahrscheinlichen Fall, dass die Regenten sich rechtswidrig verhalten sollten, hat auch einen aparten Reiz, den man nicht missen […]
Die längerfristige psychischen Folgen von Polizeigewalt werden selten besprochen. Dieser Beitrag ist Elf gewidmet, einem Menschen aus der Besetzung des Hambacher Forstes, der in der Besetzung ein solidarisches Zuhause kennengelernt hat, was durch die Räumung auf mehrfache Art durch den Staat angegriffen und zerstört wurde. In dem Beitrag wird detailliert auf (sexistische) Polizeigewalt eingegangen und […]
Die Schreckensmeldungen überschlagen sich seit Wochen – über all Corona – Quarantäne, Schul- und Kitaschließungen, die Absage vieler Großveranstaltungen, die Krankenhäuser werden für Corona-Fälle frei gehalten und die Bundesregierung rät dringend davon ab, soziale Kontakte aufzunehmen. So ziemlich alles dreht sich nur noch um Corona! Zum Schutz Aller werden elementare Grundrechte außer Kraft gesetzt, Grenzen […]
Thomas befindet sich seit 1996 im Knast und seit 2013 in Sicherungsverwahrung Er berichtet vor allem über die Verschärfung für die Gefangenen durch die Corona-Pandemie. Thomas Meyer-Falk, z. Zt. Justizvollzugsanstalt (SV), Hermann-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg https://freedomforthomas.wordpress.com https://freedom-for-thomas.de
Angesichts der Corona-Pandemie verlegt die Friedensbewegung ihre Ostermärsche ins Internet. Einige Friedensbewegte mehrerer Gruppen nahmen an einem Aufnahmetermin vor Ostern (1.4.20) vorm Denkmal für ermordete sowjetische Kriegsgefangene am Nordufer des Maschsee in Hannover teil – mit 2 Meter Abstand voneinander. Sie repräsentierten DGB-Chor, ChristInnen, GewerkschafterInnen, Friedensbüro, Atomkraftgegner*innen und Linke. In mehreren Statements wurde die Krise […]
Offensichtlich sehen die meisten Menschen – hierzulande, aber auch anderswo – die Demokratie als ein Schönwettersystem an, das man als nette Spielwiese aushalten kann, solange alles perfekt läuft, das man aber schnell überbord werfen sollte, sobald es Probleme gibt. Ein Blick in die Tierwelt hilft womöglich, um dieses rätselhafte Phänomen zu beleuchten. Gerade Affen unterwerfen […]
Epidemien sind immer auch politische Ereignisse. Darauf kann man politisch sehr unterschiedlich reagieren. AIDS wird seit mehr als 40 Jahren epidemiologisch weitgehend ignoriert. Es erschien nicht opportun, die Infizierten in ihrer Lebensführung einzuschränken, auch nicht um den Preis der Ansteckung und des Todes anderer. Ganz anders beim Coronavirus. Da ist angeblich kein Preis zu hoch, […]
Interview mit Amaia Urrutikoetxea vom Kulturverein Baskale aus Bilbao Das Interview führte Klaus Armbruster von der Redaktion baskultur.info Das Baskenland ist neben Katalonien und Madrid zu einem Zentrum der Coronavirus-Krise geworden. Die Hauptstadt Gasteiz ist stark betroffen, der Tourismus ist zum Erliegen gekommen, alle gastronomischen Betriebe sind ebenfalls geschlossen, die für Bilbao geplante Fußball-Europa-Meisterschaft ist […]
Defender Europe 2020 – es sollte das größte NATO und US-Manöver in Europa seit 25 Jahren werden. 37.000 Soldaten, davon allein 20.000 aus den USA, sollten samt Fahrzeugen und Panzern besonders von Deutschland aus über Polen bis ins Baltikum verlegt werden. Obwohl die Kernzeit des Groß-Manövers die Monate April und Mai werden sollten laufen die […]
Seitdem die TCB Brauereigruppe die Gilde zum 1. Januar 2016 aufgekauft haben, herrscht hier quasi ein tariffreier Raum. Seit jetzt gut sechs Monaten kämpft die zuständige Gewerkschaft Nahrung Genuss und Gaststätten NGG gemeinsam mit dem Betriebsrat intensiv darum diesen Zustand zu beenden. Sie wollen die Gilde wenigstens sukzessive an den Zustand der ehemaligen Tarifbindung zurückzuführen. […]
Wie IG Metall und Betriebsrat befürchtet hatten, die Volkswagen AG hat die Schließung des Sitech-Werkes für Auto-Sitzgarnituren in Hannover beschlossen. Dabei ist die Sitech GmbH eine hundertprozentige Tochter von Volkswagen. Für die Volkswagen-Transporter aber hat der Konzern aus kostengründen eine Fremdvergabe an den französischen Konkurrenten Faurecia beschlossen. Die derzeitg benötigten Sitze für den T6.1 wird […]
Influencer – so nennt man Leute, die im Internet relativ triviale Ratschläge oder Ansichten zu eher randständigen Themen ablassen. Das scheint ein leichter Job zu sein – will ich auch gern haben. Etwas schwieriger ist es zwar, Analysen zu wichtigen Themen zu erarbeiten, aber der Aufwand lohnt sich dann doch.
Meinhart Ramaswamy sprach mit Radio Flora über die rezent stark gestiegene Gewaltbereitschaft von Rechtsextremisten. Als Lokalpolitiker der Piratenpartei war er selbst sowie seine Familie von Drohungen, Pöbeleien und Vandalismus Rechter betroffen. Hier seine einschlägigen Erfahrungen und Einschätzungen.
Damals nach der Finanzkrise wurde uns versprochen, wir – die Steuerzahler*innen – müssten nie wieder für irrwitzige Geldsummen die Banken retten. Man würde ein robustes, krisensicheres System etablieren, um Derartiges in Zukunft auszuschliessen. Jetzt stehen wieder zwei deutsche Banken zur Rettung mit Staatsknete an. Eine Einschätzung.
Zur Zeit erleben wir eine schwere Weltwirtschaftskrise, die verschärft wird durch die Corona-Pandemie. Autoren aus Deutschland, China und Italien versuchen die Situation zu analysieren. 1. Anmoderation der Presseschau im Magazin Internation vom 23.3.2020 von Hubert Brieden 2. Aus dem Artikel „Die neue Krise und das Imperium der Schande“ von Wilfried Wolf aus Lunapark 21 – […]
Leider immer wieder auch Thema der aktuelle stand der Corona Virus Welle. Themen dieser Sendung vom 14.März.2020 1.Was ist zwischenzeitlich auf politischer Ebene passiert(Finanzminister-Konferenz, Errichtertreffen im Mai) „ Unter Vorbehalt: wegen Corona Virus “ 2. Welche Konsequenzen könnten die Beschlüsse des Errichtertreffens haben. 3. Aktion am 23:April:2020 in Berlin. „ Unter Vorbehalt: wegen Corona Virus […]
Open Source Software hat vielfältige Vorteile und Nutzungspotenziale, die in Deutschland zu wenig ausgeschöpft werden. Proprietäre Anwendungen und Eigenprogrammierungen sind oft nicht die Optionen der allerersten Wahl. Auch unter dem Gesichtspunkt der Datensicherheit wäre Open Source oft die bessere Alternative. Eine Analyse.
Lars Windhorst – der einstweilige Goldjunge von Helmut Kohl – hat neben ein paar kurzen Höhenflügen auch etliche fulminanten Pleiten hingelegt. Trotzdem ist er noch dicke im Geschäft, z.B. beim Profi-Fußballverein Hertha BSC und dem Ihme-Zentrum in Hannover.
Die Wahl in Hamburg hat deutlich gemacht, dass die herkömmliche Mittelschicht in eine urbane, kosmopolitische Elite und eine ländliche, zunehmend prekäre und konservative Schicht aufgeteilt wird. Das bedeutet für die Parteien, dass sie keinen Vorteil davon haben, wenn sie ihre Absichten verschleiern oder falsch darstellen. Sie können die eine oder die andere Präferenz bedienen – […]
Musiker der populären Band Grup Yorum sind in der Türkei seit über 257 Tagen im Hungersteik, um gegen Kriminalisierung und Repression gegen Künstler*innen, Konzertverbote, Terrorlisten gegen die Opposition, Folter, willkürliche Prozesse und Verhaftungen zu protestieren Aus diesem Grund befindet such auch Gülistan Eroğlu, Grup Yorum Zuhörerin, seit dem 11. Februar in Deutschland in einem unbefristeten […]
Thomas befindet sich seit 1996 im Knast und seit 2013 in Sicherungsverwahrung Er wird wohl in absehbarer Zeit eher nicht frei gelassen werden. Thomas Meyer-Falk, z. Zt. Justizvollzugsanstalt (SV), Hermann-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg https://freedomforthomas.wordpress.com https://freedom-for-thomas.de
Der 18. März steht in der Tradition des Gedenkens an die Kämpfenden der Pariser Kommune. 25 000 Kommunard*innen wurden am 18. März 1871 in Paris umgebracht und 3000 in den Gefängnissen gepfercht. Die 13 700 Menschen, welche für die Pariser Kommune eingeknastet wurden, sind ein Symbol für all diejenigen politischen Gefangenen welche heute für ihre […]
1500 Menschen waren heute, am Mittwoch, 04.03.2020, in Hannover auf der Straße gegen die widerwärtige europäische Abschottungspolitik. Gemeinsam haben sie ein lautes und starkes Zeichen gesetzt für sichere Fluchtwege und die Bewegungsfreiheit aller Menschen. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex, griechische Polizei und Militär schießen in diesen Tagen an der türkischen Grenze mit Tränengas, Blendgranaten und Wasserwerfern […]
Auch wenn das mediale Kommentariat der CDU eine Führungskrise andichten will, liegt objektiv keine solche vor. Man führt z.Z. eine relativ heftige Personaldebatte um die AKK-Nachfolge als Parteivorsitzende, und zwar in der Öffentlichkeit. Schon bei der Wahl Kramp-Karrenbauers probte die Partei erstmals in ihrer Geschichte einen Bruch mit der unguten Tradition der Hinterzimmer-Kungeleien und wählte […]
Die AfD behauptet, dass sie eine solche ist, die anderen bürgerlichen Parteien, die es zuerst mit Appeasement und Anbiederung versucht haben, um jetzt nach jahrelangem Zögern den Kurs auf Gegnerschaft zu wechseln, sagen nein, die AfD sei keine bürgerliche Partei. Dass sie faschistisch ist, gilt als unstrittig, schließt aber die Zugehörigkeit zum bürgerlichen Block nicht […]
Zum 1. Januar 2016 hat die TCB Beteiligungsgesellschaft die Gilde-Brauerei Hannover übernommen. Die neuen Inhaber Mike Gärtner und Carsten Uhlmann zeigten von Beginn an wenig Bereitschaft mit der zuständigen Gewerkschaft Nahrung Genuss und Gaststätten NGG über Tarifbindung und Tarifverträge zu verhandeln. Seither hat sich die Gilde-Belegschaft auf rund 130 MitarbeiterInnen nahezu verdoppelt. Für die vor […]
Kaum hat das Jahr begonnen, ist es auch schon wieder soweit. Am 1. März um 00.00h startete der Vorverkauf für das Kleine Fest 2020, das in diesem Jahr vom 08. bis 26. Juli statt findet. Andreas Müller war beim Pressegespräch in Herrenhausen:
Asma-Esmeralda Abd’Allah-Álvarez Ramírez aus der Redaktion der Internationale Frauen*sendung auf Radio Flora berichtet in diesem biografischen Interview von Erfahrungen mit Migration und Rückkehr, Rassismus und politischer Organisierung. Das Interview lief zuerst in der Internationalen Frauen*sendung vom 27.02.2020. Weitere Beiträge aus dieser Sendung finden sich hier: Der 08. März 2020 in Hannover: Interviews mit zwei […]
In der Internationalen Frauen*sendung vom 27.02.2020 haben wir Interviews mit zwei Hannoverschen feministischen Bündnissen gemacht, und mit Vertreter*innen der Bündnisse über ihr Selbstverständnis, ihre Analysen und Utopien sowie ihre Aktivitäten und Aktionsformen gesprochen, sowie darüber, ob und wie Menschen bei ihnen mitmachen können. Interview mit dem Feministischen Rat: Interview mit dem Hannoverschen Bündnis zum Internationalen […]
