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Nach Zerschlagung der Gilde durch die Eigentümer in vier Betriebe mussten im Mai auch neue Betriebsräte gewählt werden, was trotz Corona am 20. Mai auch erfolgreich verlief. Eine Notwendigkeit für die Gewerkschaft NGG und jeweiligen Betriebsratsmitgliedern zur Fortführung des Tarifkampfes. Statt Verhandlungen aber reagierte die Geschäftsleitung in einem der Betriebe jetzt mit vier fristlosen Kündigungen, […]
Momentan gibt es nicht so viele Veranstaltungen die aufgrund der Corona Pandemie stattfinden dürfen. Dennoch gibt es Lichtblicke, wie Stephan Rykena heraus gefunden hat.
„No justice, no peace“ – große kraftvolle Kundgebung in Hannover gegen Rassismus und Polizeigewalt Am vergangenen Samstag 6. Juni 2020 versammelten sich zeitgleich zu anderen Kundgebungen welt- und bundesweit ca. zehntausend Menschen auf dem Opernplatz in Hannover, um gegen Rassismus und Polizeigewalt zu demonstrieren. Die Menschenmenge, die die Veranstalter*innen überrascht hatte, hat mit ihrer aktiven […]
Momentan ist nichts wie es war und dies gilt natürlich gerade auch für Veranstaltungen. Denn die müssen natürlich auch mit dem gebührenden Abstand stattfinden. Und da dies so ist, hat sich Andreas Müller mal in Hannover nach Alternativen umgeschaut und siehe da, die Lage ist zwar ernst, aber nicht hoffnungslos:
Hubert Brieden und Chris Carlson im Gespräch mit Peter Nowak, Ko-Autor des vor kurzem erschienen Buches „Corona und die Demokratie. Eine linke Kritik“. Die meisten Staaten weltweit haben die Grundrechte – so es sie noch gab – massiv wegen des Coronavirus eingeschränkt. Ein Versuchsballon, wie die Buchautoren meinen, um zu sehen, was an autoritären Herrschaftsformen […]
Die deutsche Wirtschaft ist auf Talfahrt – sie steuert in die größte Rezession der Nachkriegszeit. Sämtliche Indikatoren weisen darauf hin, dass uns ein „perfekter Sturm“ bevorsteht. Für die dringend benötigte sozial-ökologische Transformation stehen die Zeichen denkbar schlecht: Alles Geld vom Staat fließt jetzt in die konjunkturstimulierenden Subventionspakete.
Obdachlose sind die vergessenen Opfer der Coronakrise. Viele sonst bestehenden Hilfsangebote sind wegen der Maßnahmen geschlossen – oder wie die Tafeln gibt es ein reduziertes Angebot. Durch die Hamsterkäufe sind Obdachlose besonders benachteiligt, da die günstige Produkte im Geschäft zuallererst weg sind. Inga Schmalz von der Gruppe Gnadenlos Gerecht analysiert für uns die Problemlage.
Die Maßnahmen, die gegen die Ausbreitung des Coronavirus von den Herrschende in allen Ländern beschlossen wurden, treffen die Gefangenen noch um einiges härter, da sie drakonischen Haftbedingungen noch verschärfen. Ein Gespräch mit dem Netzwerk Freiheit für alle Gefangenen aus Magdeburg:
Wegen einer Spontandemonstration gegen den G7 Gipfel in Elmau in 2015 wird ein Genosse, der bereits im Strafverfahren verurteilt wurde, zweimal als Zeuge vorgeladen. Die Staatsanwaltschaft wollte über diesen Weg weitere Teilnehmer*innen der Demonstration ermitteln. „Unser Genosse hat in seiner finalen Anhörung erneut die Aussage verweigert…. Wir als Rote Hilfe Leipzig begrüßen die konsequente Aussageverweigerung des Genossen […]
Immer wieder werden linke Gruppen und Parteien ins Visier genommen, insbesondere türkische und kurdische Organisationen. So zum Beispiel auch „Revolutionären Aramäer“ (Süryani Devrimciler), die nach dem Protest gegen den Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland im September 2018 verfolgt werden. Am 2. Oktober 2018 wurden acht Aktivisten kurzfristig verhaftet, die beschuldigt wurden, die u.a. […]
Karl Lauterbach, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD, macht sich über alles Mögliche Sorgen: Ob Profi-Fußballer immer und in allen Lebenslagen kerngesund sind, ob irgend jemand Salz in irgendeiner Form zu sich nimmt usw. usf. Er ist auch einer der maximalen Scharfmacher in der Corona-Krise, hat noch keine Restriktion gefunden, die er nicht mag.
Die Anleihenkäufe der EZB – jedenfalls in unbegrenzter Höhe – waren immer ein wenig kontrovers. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht die Notbremse gezogen, weil sie in der Höhe quasi einer Staatsfinanzierung durch die EZB gleichkommen. Das verbieten aber die EU-Verträge
Interview mit der Campaignerin Gesche Jürgens von Greenpaece Im Amazonasgebiet nehmen seit 2019 die Brandrodungen wieder extrem zu, und das in diesem weltweit größten Regenwaldgebiet von hoher Bedeutung für das Weltklima: Es wird auch als Lunge der Erde bezeichnet. Seit den 90-iger Jahren sind schon ein Fünftel davon vernichtet und in Agrarland umgewandelt worden. Und […]
Begrüßung und Vorstellung unserem Telefongast Herrn Profesor Dr. Fangerau ! Gast Herr Professor Dr. Heiner Fangerau! berichtet uns gemeinsam mit Manu über die Situation in den Anlauf und Beratungsstellen in unserem Land zu Zeiten von Corona. Welchen Rückschluss hat dies auf die Laufzeit der Stiftung Anerkennung und Hilfe. Des […]
Unter dem Motto Erinnern heißt kämpfen! Nie wieder Faschismus nie wieder Krieg, haben die Antifa und linke Gruppen in Hannover Gemeinsam mit vielen weiteren Menschen am Freitag den 8. Mai an der Gedenkkundgebung zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus und Rassismus , auf dem Halim-Dener-Platz in Hannover Linden, teilgenommen. Diese Kundgebung war Gleichzeitig eine […]
Mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg. Nach 12 Jahren NS-Diktatur und fünfeinhalb Jahren Krieg lag auch Deutschland, das den Totalen Krieg begonnen hatte, in Trümmern. Millionen von Menschen in ganz Europa waren den Welteroberungsplänen und dem Größenwahn der deutschen „Eliten“ aus Wirtschaft und Politik, dem Rassenwahn […]
Mit Konsensrealität ist gemeint, dass Menschen als Gruppe über die Beschaffenheit der Realität „abstimmen“. Das so hergestellte Einvernehmen gilt dann für die Gruppe (ein Stamm, eine Nation, eine politische Partei, eine Religion o.ä.) fortan. Dies ist wohl auch unvermeidlich, da wir die Realität nicht unmittelbar wahrnehmen können. Aber es sind vielfältige Fallstricke bei der Eruierung […]
Die Frage klingt provokativ, aber wir erleben gerade, wie unsere Grundrechte praktisch über Nacht verschwunden sind. Viel Widerspruch oder Protest hört man dabei nicht. Aber auch in der historischen Rückschau sehen wir, dass Widerstand gegen Angriffe auf die Verfassung eher Seltenheistwert hatten. Wenn wir jedoch unsere Grundrechte nicht wertschätzen, vielleicht verdienen wir es dann, keine […]
Wolfgang Lettow – Anmelder von einer der diesjährigen 1. Mai-Demos in Hamburg – berichtet über den Ablauf und ordnet für uns das Geschehen ein. Nach anfänglichen Versuchen eines Totalverbots schwenkte die Polizei um auf die Linie einer Genehmigung mit so vielen Auflagen, dass es einem faktischen Verbot gleichkam. Während der Veranstaltung selbst ging die Polizei […]
In den von mehrfachen türkischen Militärschlägen und danach von Embargo und Terror gegen die Zivilbevölkerung gebeutelten Rojava-Gebieten in Nordsyrien, hat sich die Lage seit dem Waffenstillstand Ende 2019 nicht gebessert. Die Infrastruktur, Straßen und Wasser- und Stromversorgung ist in vielen Gebieten zerstört, die Mehrzahl der Krankenhäuser sind von türkischen Truppen zerbombt und nun kommt auch […]
Am 1. Mai 2020 gab es bei Radio Flora angesichts der Demonstrationsverbote eine neunstündige Sondersendung unter dem Motto „Denen eine Stimme geben, die sonst nicht gehört werden“. Gleichzeitig feierte Radio Flora den 27. Jahrestag der Gründung des Radio-Trägervereins. Die Berichterstattung über die Aktivitäten am 1. Mai lag uns immer besonders am Herzen. Einige Kolleg*innen, die […]
Coronabonds – Eurobonds unter einem neuen Namen – werden derzeit heiß und kontrovers diskutiert. Jenseits der Frage ihrer Wünschenswertigkeit aber schließen die EU-Verträge nach wie vor eine Vergemeinschaftung von nationalen Schulden aus. Sollte man nicht vorab einer solchen Diskussion erst einmal plebiszitär ermitteln, ob die Völker der EU-Länder mehrheitlich eine Transferunion haben wollen?
Voodoo-Wirtschaft – so nannte George Bush Sr. mal eine abstruse Wirtschaftstheorie von Ronald Reagan. In der Coronakrise wurde eine neue Variante von Voodoo-Wirtschaft entdeckt: Jetzt erzielt nicht mehr die Wirtschaft Leistungen, auf die sie Steuern entrichtet, sondern der Staat macht die Wirtschaft platt, um sie dann mit Subventionen aufzupäppeln. Dafür machen die ehemaligen Aposteln der […]
Wolfgang Lettow vom ‚Bündnis 1. Mai 2020 Hamburg‘ erläutert, wie in Hamburg die Ordnungsmacht unter Berufung auf das Coronavirus massive Einschränkungen des Grundrechts auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit durchsetzen will. Demonstrationen werden teilweise komplett verboten, teilweise mit derart extremen Auflagen verbunden, dass das Demonstrieren praktisch verunmöglicht wird. Dabei wäre es gerade am 1. Mai wichtig, ein […]
Hottes Kummerkasten Spezial Beiträge aus der Sendung vom 19.04.2020 mit dem Themenschwerpunkt Redebeitrag von :Wie geht es uns, den Betroffenen, in Zeiten von Corona Was ist der derzeitige Stand der Dinge Wie wird/kann es weiter gehen Redebeitrag von: Zurück in die Vergangenheit – Kinderarbeit/Zwangsarbeit Zugeschaltet der Experte Helfried Gareis Redebeitrag von: Kinderarbeit/Zwangsarbeit Zugeschaltet […]
Menschen – und somit auch Politiker – haben oft erhebliche Probleme damit, Risiken auch nur einigermaßen realistisch einzuschätzen. Das führt immer wieder dazu, dass sehr gefährliche Dinge verharmlost werden, indessen mitunter Petitessen regelrecht hysterisiert werden. Dies ist umso erstaunlicher, weil unsere komplexe, hochtechnisierte Gesellschaft zwangsläufig mit einer ganzen Reihe von sog. Restrisiken leben muss.
Die Coronakrise hat dazu geführt, dass der Klimawandel abgesagt – oder wenigstens vertagt – wurde, damit wir uns medial und politisch ausschließlich mit der Krise de jour beschäftigen können. Aber wie man so schön sagt: Mit der Natur kann man nicht verhandeln!
Am 1. Mai wird es in diesem Jahr voraussichtlich keine herkömmlichen Veranstaltungen und Demonstrationen geben. Radio Flora will aber gerade in Zeiten des Schweigens, der Abschaffung demokratischer Grundrechte, der Aushebelung des Grundgesetzes und betrieblicher Schutzrechte denen eine Stimme geben, die nicht gehört werden. Die Freien Radios sind in diesen Zeiten so wichtig wie noch nie […]
Es wird im Zuge der Corona-Krise das Schreckgespenst einer Rationierung von Gesundheitsleistungen an die Wand gemalt. Dabei rationieren wir ja schon. Allein durch das Zweiklassensystem der Krankenversicherung wird tüchtig rationiert, nur dass andere Vokabeln hierfür benutzt werden. Eine Analyse.
Der Ausnahmezustand ist für Politiker*innen so attraktiv, dass die Versuchung groß ist, ihn ewig beizubehalten. Nicht nur, dass man so schön ohne Opposition durchregieren kann, die strafrechtliche Immunität, die man sich selber gewährt, für den nicht eben unwahrscheinlichen Fall, dass die Regenten sich rechtswidrig verhalten sollten, hat auch einen aparten Reiz, den man nicht missen […]
Die längerfristige psychischen Folgen von Polizeigewalt werden selten besprochen. Dieser Beitrag ist Elf gewidmet, einem Menschen aus der Besetzung des Hambacher Forstes, der in der Besetzung ein solidarisches Zuhause kennengelernt hat, was durch die Räumung auf mehrfache Art durch den Staat angegriffen und zerstört wurde. In dem Beitrag wird detailliert auf (sexistische) Polizeigewalt eingegangen und […]
Die Schreckensmeldungen überschlagen sich seit Wochen – über all Corona – Quarantäne, Schul- und Kitaschließungen, die Absage vieler Großveranstaltungen, die Krankenhäuser werden für Corona-Fälle frei gehalten und die Bundesregierung rät dringend davon ab, soziale Kontakte aufzunehmen. So ziemlich alles dreht sich nur noch um Corona! Zum Schutz Aller werden elementare Grundrechte außer Kraft gesetzt, Grenzen […]
Thomas befindet sich seit 1996 im Knast und seit 2013 in Sicherungsverwahrung Er berichtet vor allem über die Verschärfung für die Gefangenen durch die Corona-Pandemie. Thomas Meyer-Falk, z. Zt. Justizvollzugsanstalt (SV), Hermann-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg https://freedomforthomas.wordpress.com https://freedom-for-thomas.de
Angesichts der Corona-Pandemie verlegt die Friedensbewegung ihre Ostermärsche ins Internet. Einige Friedensbewegte mehrerer Gruppen nahmen an einem Aufnahmetermin vor Ostern (1.4.20) vorm Denkmal für ermordete sowjetische Kriegsgefangene am Nordufer des Maschsee in Hannover teil – mit 2 Meter Abstand voneinander. Sie repräsentierten DGB-Chor, ChristInnen, GewerkschafterInnen, Friedensbüro, Atomkraftgegner*innen und Linke. In mehreren Statements wurde die Krise […]
Offensichtlich sehen die meisten Menschen – hierzulande, aber auch anderswo – die Demokratie als ein Schönwettersystem an, das man als nette Spielwiese aushalten kann, solange alles perfekt läuft, das man aber schnell überbord werfen sollte, sobald es Probleme gibt. Ein Blick in die Tierwelt hilft womöglich, um dieses rätselhafte Phänomen zu beleuchten. Gerade Affen unterwerfen […]
Epidemien sind immer auch politische Ereignisse. Darauf kann man politisch sehr unterschiedlich reagieren. AIDS wird seit mehr als 40 Jahren epidemiologisch weitgehend ignoriert. Es erschien nicht opportun, die Infizierten in ihrer Lebensführung einzuschränken, auch nicht um den Preis der Ansteckung und des Todes anderer. Ganz anders beim Coronavirus. Da ist angeblich kein Preis zu hoch, […]
Interview mit Amaia Urrutikoetxea vom Kulturverein Baskale aus Bilbao Das Interview führte Klaus Armbruster von der Redaktion baskultur.info Das Baskenland ist neben Katalonien und Madrid zu einem Zentrum der Coronavirus-Krise geworden. Die Hauptstadt Gasteiz ist stark betroffen, der Tourismus ist zum Erliegen gekommen, alle gastronomischen Betriebe sind ebenfalls geschlossen, die für Bilbao geplante Fußball-Europa-Meisterschaft ist […]
Defender Europe 2020 – es sollte das größte NATO und US-Manöver in Europa seit 25 Jahren werden. 37.000 Soldaten, davon allein 20.000 aus den USA, sollten samt Fahrzeugen und Panzern besonders von Deutschland aus über Polen bis ins Baltikum verlegt werden. Obwohl die Kernzeit des Groß-Manövers die Monate April und Mai werden sollten laufen die […]
Seitdem die TCB Brauereigruppe die Gilde zum 1. Januar 2016 aufgekauft haben, herrscht hier quasi ein tariffreier Raum. Seit jetzt gut sechs Monaten kämpft die zuständige Gewerkschaft Nahrung Genuss und Gaststätten NGG gemeinsam mit dem Betriebsrat intensiv darum diesen Zustand zu beenden. Sie wollen die Gilde wenigstens sukzessive an den Zustand der ehemaligen Tarifbindung zurückzuführen. […]
Wie IG Metall und Betriebsrat befürchtet hatten, die Volkswagen AG hat die Schließung des Sitech-Werkes für Auto-Sitzgarnituren in Hannover beschlossen. Dabei ist die Sitech GmbH eine hundertprozentige Tochter von Volkswagen. Für die Volkswagen-Transporter aber hat der Konzern aus kostengründen eine Fremdvergabe an den französischen Konkurrenten Faurecia beschlossen. Die derzeitg benötigten Sitze für den T6.1 wird […]
